Die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Herr Christian Beck absolvierte im Mai 2001 sein II. Juristisches Staatsexamen in Regensburg und erhielt im Juni 2001 die Zulassung als Rechtsanwalt beim Landesgericht Nürnberg. Bis Dezember 2008 war er Angestellter und später Partner in einem Kanzleiverbund aus Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten. Dort begleitete er schwerpunktmäßig Sanierungen, Restrukturierungen und Unternehmenstransaktionen kleiner und mittlerer Unternehmen aus gesellschaftlicher und arbeitsrechtlicher Sicht. Als Partner leitete er dort verantwortlich das Referat Arbeitsrecht. Im Januar 2009 eröffnete er in der Metropolregion Nürnberg eine auf Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei (BECK.Kanzlei für Arbeitsrecht) und betreut mit seinem Team deutschlandweit Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts. Für die DATEV ist er seit Jahren als Autor und Dozent tätig. Neben seiner Tätigkeit als Referent für Dialogseminare online betreut er die monatliche Rubrik "Aktuelles/Tipps & Tricks aus dem Arbeitsrecht" in der Online-Seminarreihe Lohn und erstellte u.a. einige Expertisen für die Expertisen und Gestaltungssysteme.

1Einleitung
1.1Allgemeine Grundsätze
1.2Anzuwendendes Recht
1.2.1Gesetzesentwicklung
1.2.2Maßgebliche Bestimmungen
1.3Regelungssystematik
1.3.1Unionsbürger
1.3.2Unionsbürgern gleichgestellte Staatsangehörige
1.3.3Sonderfälle
1.3.4Ausländer aus Drittstaaten
2Beschäftigung von Ausländern aus Drittstaaten
2.1Allgemeine Grundsätze
2.2Aufenthaltstitel
2.3Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschäftigung von Ausländern
2.3.1Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung
2.3.2Zugang zum Arbeitsmarkt
2.3.2.1Fachkräfte mit Berufsausbildung
2.3.2.2Fachkräfte mit akademischer Ausbildung
2.3.2.3Ausländer mit ausgeprägten berufspraktischen Kenntnissen
2.3.2.4Fehlende Qualifikation als Fachkraft
2.3.2.5Arbeitsplatzsuche
2.3.2.6Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung
2.3.3Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
2.3.3.1Antragsteller
2.3.3.2Aufenthaltszwecke der Einreisewilligen
2.3.3.3Vereinbarung
2.3.3.4Aufgaben der Ausländerbehörde
2.3.3.5Familiennachzug
2.3.3.6Sonstige qualifizierte Beschäftigung
3Aufenthalt und Beschäftigung von geflüchteten Menschen
3.1Aufenthaltsstatus geflüchteter Menschen
3.1.1Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung oder BüMA
3.1.2Geduldete (Aussetzung einer Abschiebung)
3.1.3Anerkannte Flüchtlinge
3.1.4Geflüchtete aus der Ukraine
3.1.4.1Kurzaufenthalt
3.1.4.2EU-Beschluss zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
3.2Zulässigkeit der Beschäftigung geflüchteter Menschen
3.2.1Anerkannte Flüchtlinge
3.2.2Abschiebungsverbot (sonstiger humanitärer Aufenthalt)
3.2.3Aufenthaltsgestattung, BüMA und Geduldete
3.2.4Beschäftigungsverbot
3.2.5Beschäftigung Geflüchteter aus der Ukraine
3.2.5.1Kurzaufenthalt
3.2.5.2Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG
3.3Ausbildung geflüchteter Menschen
3.4Integrationskurse und Deutschsprachenförderung
4Rechtliche Besonderheiten bei der Beschäftigung geflüchteter Menschen
4.1Ordnungswidrigkeiten und Straftatbestände
4.2Arbeitsrechtliche Besonderheiten
4.2.1Kündigung bei fehlender Arbeitserlaubnis
4.2.2Befristung für die Dauer der Arbeitserlaubnis
4.2.3Form und Sprache des Arbeitsvertrages
4.2.4Mindestlohn
4.3Sozialversicherung
4.4Lohnsteuer

Seit dem Überfall der russischen Föderation vom 24.02.2022 finden in der Ukraine kriegerische Auseinandersetzungen statt. Infolge dessen sind in Europa – nach der Flüchtlingswelle der Kalenderjahre 2015 und 2016 – wieder deutlich steigende Flüchtlingsbewegungen zu verzeichnen. Dies zusätzlich zu denjenigen Menschen, die weiterhin zahlreich aus anderen Krisenregionen, etwa aus Syrien und Afghanistan, nach Deutschland kommen. Viele der hilfesuchenden Menschen sind schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert, mitunter mehrsprachig und durch ihre interkulturelle Erfahrung flexibel. Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) legt zugrunde, dass die Einwanderung aus nicht EU-Ländern die Gesamtbeschäftigungslage in Deutschland stützt und sieht gerade auch die Einbindung geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt als längerfristig angelegtes und lohnenswertes Projekt. Allerdings sind bei der Beschäftigung von Flüchtlingen diverse rechtliche Aspekte zu beachten. Die vorliegenden Ausführungen geben einen ersten Überblick über die Rahmenbedingungen zur Beschäftigung ausländischer Menschen allgemein und im Speziellen von Asylbewerbern und Flüchtlingen unter Berücksichtigung der aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Besonderheiten. Aus aktuellem Anlass wird zudem auf die Sondersituation Geflüchteter aus der Ukraine eingegangen. Auch sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Aspekte werden aufgezeigt. Nürnberg, im Mai 2022 Simone Hutter Christian Beck

Seit dem Überfall der russischen Föderation vom 24.02.2022 finden in der Ukraine kriegerische Auseinandersetzungen statt.Infolge dessen sind in Europa - nach der Flüchtlingswelle der Kalenderjahre 2015 und 2016 - wieder deutlich steigende Flüchtlingsbewegungen zu verzeichnen. Dies zusätzlich zu denjenigen Menschen, die weiterhin zahlreich aus anderen Krisenregionen, etwa aus Syrien und Afghanistan, nach Deutschland kommen. Viele der hilfesuchenden Menschen sind schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert, mitunter mehrsprachig und durch ihre interkulturelle Erfahrung flexibel. Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) legt zugrunde, dass die Einwanderung aus nicht EU-Ländern die Gesamtbeschäftigungslage in Deutschland stützt und sieht gerade auch die Einbindung geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt als längerfristig angelegtes und lohnenswertes Projekt. Allerdings sind bei der Beschäftigung von Flüchtlingen diverse rechtliche Aspekte zu beachten. Die vorliegenden Ausführungen geben einen ersten Überblick über die Rahmenbedingungen zur Beschäftigung ausländischer Menschen allgemein und im Speziellen von Asylbewerbern und Flüchtlingen unter Berücksichtigung der aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Besonderheiten. Aus aktuellem Anlass wird zudem auf die Sondersituation Geflüchteter aus der Ukraine eingegangen. Auch sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Aspekte werden aufgezeigt.Nürnberg, im Mai 2022Simone HutterChristian Beck