Belastende Benutzungsregelungen. -  Anja Knierim

Belastende Benutzungsregelungen. (eBook)

Zu Grundlagen und Reichweite der Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger.

(Autor)

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2021 | 1. Auflage
300 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-58152-8 (ISBN)
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Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger zur Steuerung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschränkung individueller Nutzungsmöglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt«, welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflösung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen. Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungsträgers in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mögliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungsträgers in Form eines kommunalrechtlich zulässigen »Widmungsermessens« heraus.

Anja Knierim studied law in Düsseldorf from 2011 to 2016. Afterwards, she was a PhD Student and a Teaching and Research Assistant at the Institute of Public Law and Administrative Science of the Heinrich-Heine-University Düsseldorf from 2016 to 2019. Since 2019 she has been a legal trainee at the Court of Appeals in Berlin including stages at the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection and the Higher Administrative Court Berlin-Brandenburg.
Erscheint lt. Verlag 14.4.2021
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
ISBN-10 3-428-58152-0 / 3428581520
ISBN-13 978-3-428-58152-8 / 9783428581528
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