Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung.

Eine Untersuchung zum deutschen und türkischen Recht.
Buch | Softcover
316 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18547-4 (ISBN)
89,90 inkl. MwSt
Gegenstand der Arbeit ist der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz im deutschen und im türkischen Recht. Im Mittelpunkt steht dabei der im deutschen Recht als Normfall geregelte Suspensiveffekt, sowie dessen Ausschluss und Wiederherstellung. Sich daran orientierend, findet eine Beschreibung, Analyse und Würdigung paralleler Phänomene des türkischen Rechts statt. Ziel ist es, einen Beitrag zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz zu leisten.
Ein effektiver vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal für die hohe rechtstaatliche Qualität verwaltungsgerichtlicher Streitbewältigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genügen. Während in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Türkei nicht. Möglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Lösungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des türkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewürdigt. Schließlich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.

Ayse Nur Saldiran Yildirim studied law at the University of Istanbul from 2006 to 2010. She obtained a Master of Laws degree in Public Law (LL.M., 2014) and a PhD (2021) in Administrative and Constitutional Law at the Free University of Berlin under the supervision of Prof. Dr. Philip Kunig. Since February 2022 she has been working as a lecturer at the Chair of Administrative Law at the Faculty of Law of the Turkish-German University in Istanbul.

Einleitung

A. Die Bedeutung des § 80 VwGO: Entstehungsgeschichte – Systematische Stellung – Europarechtliche Vorgaben

B. Verfassungsrechtliche Hintergründe des Suspensiveffekts: Gewaltenteilungsverständnis – Zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat – Verhältnismäßigkeitsprinzip – Bindungswirkung und Konsequenzen des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG für alle Gewalten – Das gesetzliche Modell des Suspensiveffekts aus dem Blickwinkel des effektiven Rechtsschutzes – Das Verhältnis der materiellen Grundrechte zu Art.19 Abs.4 GG mit Blick auf § 80 VwGO – Die verfassungsrechtliche Einordnung des Suspensiveffekts

C. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Suspensiveffekts: Die Normstruktur des §80 VwGO – Der Suspensiveffekt als Regelfall – Der Ausschluss des Suspensiveffekts – Wiederherstellung des Suspensiveffekts

D. Im Rechtsvergleich: Die Aussetzung der Vollziehung in der Türkei: Vorbemerkung – Entwicklungsgeschichte – Überblick über Art. 27 des Gesetzes über das Verwaltungsgerichtsverfahren (İYUK) – Verfassungsrechtliche Hintergründe der Aussetzung der Vollziehung – Die verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Aussetzung der Vollziehung

Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht - Studies in Comparative Public Law ; 12
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Allgemeines Verwaltungsrecht
Schlagworte Irreparabilität • Rechtstaatlichkeit • Rechtsvergleich Türkei • Vorläufiger Rechtsschutz
ISBN-10 3-428-18547-1 / 3428185471
ISBN-13 978-3-428-18547-4 / 9783428185474
Zustand Neuware
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