Personenbezogene Daten als Gegenleistung.

Ein Beitrag zur rechtlichen Einordnung datengetriebener Austauschverhältnisse.
Buch | Softcover
433 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18551-1 (ISBN)
109,90 inkl. MwSt
Die zivilrechtliche Handhabung datengetriebener Austauschverhältnisse ist de lege lata ungeklärt. Entscheidend ist hierbei, wann bzw. ob die Preisgabe personenbezogener Daten seitens eines Datensubjekts als eine Gegenleistung qualifiziert werden kann. Daneben stellt sich die Frage nach der Einordnung entsprechender Austauschverhältnisse in das Vertragstypensystem des BGB. Unter Zugrundelegung einer vertragstypologischen Analyse wird im Rahmen der Arbeit versucht, hierauf eine Antwort zu finden.
Im Zuge der Digitalisierung haben sich zahlreiche Geschäftsmodelle etabliert, in deren Mittelpunkt die Gestattung einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu kommerziellen Zwecken für den Erhalt einer Leistung steht. Bei der Analyse entsprechender Austauschverhältnisse taucht kaum eine Einzelfrage auf, die nicht umstritten ist. Wie sind Datenüberlassungen zivilrechtlich zu qualifizieren? Liegen diesen Leistungspflichten zugrunde und welchen Inhalt weisen diese auf? Wie sind diese Rechtsverhältnisse in das Vertragstypensystem des Bürgerlichen Rechts einzuordnen? Wie ist mit Leistungsstörungen umzugehen?

Auf der Grundlage einer vertragstypologischen Analyse werden diese Fragen im Rahmen der Untersuchung aufgegriffen und eine schlüssige Konzeption datengetriebener Austauschverhältnisse entwickelt. Auszugehen ist danach vom Vorliegen entgeltlicher Vertragsverhältnisse, die im Regelfall durch im Synallagma stehende Leistungspflichten von Anbieter und Datensubjekt geprägt sind.

Andreas Scheibenpflug completed his law studies at the University of Passau. His doctoral thesis was written while he was working as a research assistant at the Chair of Civil Law, Private International Law and Comparative Law (Prof. Dr. Dennis Solomon). Since 2021, Andreas Scheibenpflug has been a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Frankfurt am Main and works part-time at a commercial law firm in the field of IPMT.

1. Einführung in die Thematik: Einleitung – Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands – Begriffsbestimmung wesentlicher Merkmale
2. Rahmenbedingungen der Austauschverhältnisse: Wirtschaftliche Grundlagen – Technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen
3. Die Einordnung der Austauschverhältnisse: Vertragstypologie datengetriebener Austauschverhältnisse – Qualifizierung der Austauschverhältnisse – Erkenntnisse zur vertragstypologischen Einordnung
4. Konsequenzen der rechtlichen Qualifizierung: Allgemeine Aspekte der Leistungspflichten – Inhalt der datenbasierten Leistungspflichten – Leistungsstörungsrecht – Schranken der Vertragsfreiheit – Der Datenwert als ungerechtfertigte Bereicherung
5. Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit – Befund der rechtlichen Qualifizierung – Kodifikationsbedarf und Ausblick de lege ferenda
Literatur- und Sachverzeichnis

»Das Werk sollte in keiner rechtsvergleichenden Bibliothek sowohl des Datenschutz- als auch des Zivilrechtlers fehlen.« Prof. Dr. Clemens Thiele, in: Zeitschrift für Informationsrecht, 1/2023

»Das Werk sollte in keiner rechtsvergleichenden Bibliothek sowohl des Datenschutz- als auch des Zivilrechtlers fehlen.« Prof. Dr. Clemens Thiele, in: Zeitschrift für Informationsrecht, 1/2023

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Internetrecht und Digitale Gesellschaft ; 33
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 635 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht IT-Recht
Schlagworte Datenschuldrecht • Personenbezogene Daten • Vertragstypologie
ISBN-10 3-428-18551-X / 342818551X
ISBN-13 978-3-428-18551-1 / 9783428185511
Zustand Neuware
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