Das Zitiergebot.

Rekonstruktion einer verkannten Norm.

(Autor)

Buch | Softcover
245 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18442-2 (ISBN)
79,90 inkl. MwSt
Die Arbeit rekonstruiert das im Verfassungsleben des Grundgesetzes verkannte Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG. Sie führt die bekannten Funktionen der Vorschrift auf Verfassungsgrundsätze zurück und begründet neue, bislang nicht anerkannte Funktionen. Aus diesen Funktionen zieht sie Schlüsse für den Anwendungsbereich des Zitiergebots. Dieser umfasst, anders als nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, grundsätzlich alle Grundrechte des Grundgesetzes.
Das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG hat im Verfassungsleben des Grundgesetzes keine große Rolle eingenommen. Hintergrund sind anhaltende Marginalisierungsversuche durch Rechtsprechung und Literatur. Diese Arbeit versucht eine Rekonstruktion der Norm. Sie führt die bekannten Funktionen der Vorschrift auf Verfassungsgrundsätze zurück und begründet neue, bislang nicht anerkannte Funktionen. Aus diesen Funktionen zieht sie Schlüsse für den Anwendungsbereich des Zitiergebots. Dieser umfasst, anders als nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, grundsätzlich alle Grundrechte des Grundgesetzes. Nur aus den Funktionen kann sich eine Ausnahme vom Anwendungsbereich ergeben. Die Arbeit setzt sich zudem mit den Folgen einer möglichen Rechtsprechungsänderung auseinander. Zuletzt zeigt sie, dass sich die Grundrechtszitate als Symbole im soziologischen Sinn verstehen lassen, die auf hinter den Zitaten stehende Gedanken verweisen.

Stefan Engel studied law at the Heinrich Heine University in Düsseldorf. He completed his legal clerkship at the Regional Court of Duisburg. He then completed his doctorate at the Ruhr University Bochum in the Chair of Public Law, Constitutional Theory and Interdisciplinary Legal Research of Prof. Dr Julian Krüper. Both during his doctorate and subsequently as a lawyer, he worked in international law firms in the field of energy law. Stefan Engel now works in the state administration of North Rhine-Westphalia.

1. Einleitung und Vorüberlegungen
Historie des Zitiergebotes – Verfassungstheoretische Annäherung
2. Die Funktionen des Zitiergebots
Das Zitiergebot als formelle Schranken-Schranke – Die Warnfunktion des Zitiergebots – Die Informationsfunktion des Zitiergebots – Die Bindungsfunktion des Zitiergebotes – Die Legitimierungsfunktion des Zitiergebots – Zusammenfassung der Funktionen
3. Die Anwendung des Zitiergebots
Der zwingende Charakter des Zitiergebotes – Zeitlicher Anwendungsbereich – Anwendung auf Änderungsgesetze – Sachlicher Anwendungsbereich des Zitiergebotes – Zusammenfassung des Anwendungsbereiches – Form und Ort des Grundrechtszitats – Rechtsfolgen eines Verstoßes
4. Das Zitiergebot als Symbol
(Bloß) Symbolische Gesetzgebung – Soziologischer Symbolbegriff – Die symbolische Bedeutung des Zitiergebotes
5. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis

»Das Werk darf in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 9/2023

»Das Werk darf in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 9/2023

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1473
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 360 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Grundrechte • Grundrechtssicherung • Zitiergebot
ISBN-10 3-428-18442-4 / 3428184424
ISBN-13 978-3-428-18442-2 / 9783428184422
Zustand Neuware
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