Internationale Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten

Der Verfasser entwickelt eine in sich geschlossene, auf eine grundlegende Prinzipienanalyse gestützte Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes für die Gewinnabgrenzung im internationalen Einheitsunternehmen. Ausgangspunkt ist dabei der Vorschlag einer systematischen Unterscheidung zwischen der Verrechnung eines Fremdvergleichspreises im Falle der Identifikation einer unternehmensinternen Leistungsbeziehung einerseits und der bloßen Aufwandsverrechnung im Rahmen des sog. Poolkonzepts andererseits.

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Die internationale Gewinnabgrenzung zwischen rechtlich unselbständigen Betriebsstätten eines international agierenden Einheitsunternehmens gehört zu den umstrittensten und schwierigsten Themengebieten des internationalen Steuerrechts. Wenngleich international Einigkeit darüber besteht, dass die Gewinnabgrenzung zwischen international belegenen Betriebsstätten - in Anlehnung an Art. 7 Abs. 2 OECD-Musterabkommen - prinzipiell nach Maßgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes durchzuführen ist, bestehen gegenwärtig erhebliche Rechtsunsicherheiten hinsichtlich der Auslegung dieses Abgrenzungsmaßstabs.
Vor diesem Hintergrund entwickelt der Verfasser eine in sich geschlossene, auf eine grundlegende Prinzipienanalyse gestützte Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes für die Gewinnabgrenzung im internationalen Einheitsunternehmen. Ausgangspunkt ist dabei der Vorschlag einer systematischen Unterscheidung zwischen der Verrechnung eines Fremdvergleichspreises im Falle der Identifikation einer unternehmensinternen Leistungsbeziehung einerseits und der bloßen Aufwandsverrechnung im Rahmen des sog. Poolkonzepts andererseits.