Wahl der Schwerbehindertenvertretung

Topaktuell: Das Buch ist auf dem neuesten Stand: Es hat sowohl die Änderung der Wahlordnung vom 18.März 2022 als auch die amtliche Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 11. April 2022 zur Wahlberechtigung bei der Briefwahl ausgewertet.

Das Handbuch ist für Schwerbehindertenvertretungen, Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Es zeigt auf, wie für die schwerbehinderten Beschäftigten im Betrieb, in der Dienststelle einer Behörde und – das ist neu – auch in der kirchlichen Einrichtung, eine eigene Interessenvertretung, die Schwerbehindertenvertretung (SBV), gewählt werden kann und welche Rechte diese hat.

Für die Betriebe und Dienststelle ist das Jahr 2022 wieder Wahljahr. Die regelmäßigen Wahlen zur örtlichen SBV finden vom 1. Oktober bis 30. November statt. Der Regelwahltermin zu den überörtlichen Vertretungen ist zeitlich versetzt nach der Regelwahl zur SBV

-für die Wahl der Gesamtschwerbehindertenvertretung und Bezirksschwerbehindertenvertretung: 1. Dezember 2022 bis 31. Januar 2023.

-für die Wahl der Konzernschwerbehindertenvertretung und Hauptschwerbehindertenvertretung: 1. Februar bis 31. März 2023.

Das Handbuch geht schwerpunktmäßig auf die seit dem 20. März 2022 geltende Option ein, Wahlversammlungen mittels Video- und Telefonkonferenzen durchzuführen. Diese Möglichkeit ist durch die Erste Verordnung zur Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) vom 18. März 2022 dauerhaft eingeführt worden. Diese Art der Wahldurchführung ist neuartig und wirft zahlreiche Rechtsfragen auf. Sie besteht nämlich aus einer Online-Versammlung und einer der Versammlung nachgelagerten Briefwahl. Die für die Wahl verantwortliche Wahlleitung findet im diesem Handbuch eine verlässliche Handlungsanleitung mit einem speziell auf die neue Wahlart zugeschnittenem Einladungsformular.

Wie auch in den Vorauflagen ist das Handbuch als Wegweiser konzipiert. Es gibt alle Hinweise, die erforderlich sind, um Wahlfehler zu vermeiden.

Über den Verlag können Sie bei Erwerb das Buch zusätzlich als pdf und als rtf alle Musterformulare erhalten. So wird Ihnen die Vorbereitung und Durchführung der Wahl erleichtert.

Hinweis: Das Buch ist auch für Betriebs- und Personalräte ein unverzichtbares Arbeitsmittel, das der Arbeitsgeber zur Verfügung stellen muss! Nach § 177 Satz 2 SGB IX haben Betriebs- und Personalräte auf eine Wahl der SBV hinzuwirken.