Staatstrojaner im Strafverfahren. Die Online-Durchsuchung (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Beitrag geht zunächst auf die Motive des Gesetzgebers zur Schaffung der Norm ein, stellt die Online-Durchsuchung und ihre gesetzliche Ausgestaltung vor und befasst sich sodann mit der damit verbundenen Problematik. Dabei wird zunächst untersucht, wie der Einsatz der Staatstrojaner die IT-Sicherheit gefährdet und wie dies zu lösen ist. Anschließend wird darauf eingegangen, ob der § 100b StPO in Bezug auf seine sachliche und personelle Dimension den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt oder ob seine Reichweite zu begrenzen ist.

„Alles was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert“ – dieses Zitat der ehemaligen CEO des Hewlett-Packard-Konzerns, Cara Fiorina, beschreibt prägnant, wie präsent der technische Fortschritt im 21. Jahrhundert ist. Er macht auch vor dem Strafprozessrecht keinen Halt: Insbesondere digitale Beweismittel stehen zunehmend im Fokus von Strafverfolgungsbehörden. Als Reaktion darauf hat der Gesetzgeber den Behörden mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens neue Ermittlungsinstrumente an die Hand gegeben, darunter auch die Online-Durchsuchung im neugestalteten § 100b StPO. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Standpunkt der Online-Durchsuchung im Mittelpunkt des Spannungsfeldes zwischen zeitgemäßer Strafverfolgung, IT-Sicherheit und Grundrechten.