Betriebserwerb durch Auffanggesellschaft (eBook)

Der Autor 6
Vorwort 8
Abkürzungsverzeichnis 14
1. Einführung 16
1.1Eine Krise kommt bestimmt 16
1.2Bedeutung von personalisierten Unternehmen 17
1.3Unternehmen im Generationenverbund 18
1.4Insolvenz bedeutet meist Zerschlagung 19
1.5Die zweite Chance 20
1.5.1Die gewachsene Struktur bleibt erhalten 20
1.5.2Notwendig: Fehleranalyse für das bisherige Scheitern 21
1.5.3Sichtweise der Mitarbeiter 22
1.6Definition Auffanggesellschaft 23
1.6.1Erwerb zum Ausschlachten 23
1.6.2Transfergesellschaft/Qualifizierungsgesellschaft 24
1.6.3Auffanggesellschaft im engeren Sinne 25
1.7Betriebserwerb durch die Auffanggesellschaft 27
1.7.1Voraussetzungen 27
1.7.2übertragende Sanierung 28
1.7.3Alternative: Sanierung im Insolvenzplanverfahren 29
1.7.4Sonderfall: Betriebsübertragung zur Vermeidung einer Insolvenz 30
1.8Neustrukturierung bei Inhabern und Unternehmensführung 31
1.8.1Insolventer Einzelunternehmer oder Personengesellschafter 32
1.8.2Insolvente Einpersonen- oder Mehrpersonengesellschaft 32
1.8.3Gesellschafterstrukturen einer Auffanggesellschaft 33
1.9Überlegungen eines Investors in der Krise desUnternehmens 34
1.9.1Reduzierte Planungssicherheit 34
1.9.2Erschwerung der Investition durch risikoadäquateInvestitionsrechnung 35
1.9.3Trennung der Risiken durch Auffanggesellschaft 37
2. Der Übergang der Arbeitsverhältnisse gemäߧ 613a BGB auf einen neuen Rechtsträger 40
2.1Überblick 40
2.2Betrieb, Betriebsteil, Betriebsübergang 41
2.3Übergang der Arbeitsverhältnisse 43
2.4Haftung des Erwerbers 43
2.5Übergang der kollektivrechtlichen Vereinbarungen 43
2.6Zuordnung der Arbeitsverhältnisse 44
2.7Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer 44
2.8Kündigungsverbot wegen des Betriebsübergangs 45
2.9§ 613a BGB beim Erwerb eines Betriebs aus derInsolvenz 46
2.9.1Grundsatz 46
2.9.2Betriebsübernahme nach der Eröffnung desInsolvenzverfahrens 47
2.9.3Verbindlichkeiten seit Insolvenzeröffnung 47
2.9.4Offene Urlaubsansprüche 48
2.9.5Betriebliche Altersversorgung 48
3. Sanierung im Insolvenzplanverfahren versus Auffanggesellschaft 49
3.1Nachteil: erhöhtes Haftungsrisiko der die Sanierung fördernden Unternehmen 49
3.2Nachteil: langfristig bleibender Imageschaden des sanierten Unternehmens 52
3.3Vorteil: steuerlicher Verlustvortrag 54
3.4Vorteil: geringere Transaktionskosten 55
4.Pflichten des Insolvenzverwalters 57
4.1Formeller Ablauf der Insolvenzverwaltung bis zur Übertragung des Betriebs 57
4.1.1Die vorläufige Insolvenzverwaltung 57
4.1.2Vorläufiger Gläubigerausschuss 58
4.1.3Insolvenzeröffnung 59
4.1.4Gläubigerausschuss 60
4.2Pflichten und Maßnahmen der Insolvenzverwaltung nach Verfahrenseröffnung 60
4.2.1Erstellung eines Masse- und Gläubigerverzeichnisses und einer Vermögensübersicht 60
4.2.2.Der Erhalt des betriebsnotwendigen Vermögens 61
4.2.3Die Abwicklung der laufenden Geschäfte 62
4.2.4Die weitere Finanzierung des Unternehmens 63
4.2.5Personalmaßnahmen 63
4.2.6Betriebsstilllegungen 64
4.2.7Weitere betriebswirtschaftliche Maßnahmen 64
4.2.8Buchhaltung, Bilanzierung und steuerliche Pflichten 64
4.3Pflicht zur bestmöglichen Verwertung derInsolvenzmasse 65
4.4Kein Anspruch auf Erwerb des Betriebs durch eineAuffanggesellschaft 66
4.5Letter of Intent oder Vorvertrag mit demInsolvenzverwalter 68
4.5.1Letter of Intent 69
4.5.2Vorvertrag 72
5.Hindernisse für die Veräußerbarkeit eines Betriebs 73
5.1Überblick 73
5.2Anfechtbarkeit von Hindernissen nach den§§ 129 ff. InsO 73
5.3Nicht anfechtbare Hindernisse 74
5.3.1Einbindung eines Geschäftsbereichs in eineUnternehmensgruppe 74
5.3.2Betriebsaufspaltung 76
5.3.3Einbindung einer Stiftung 77
5.4Informationslage 77
5.5Informationsbeschaffung durch den 78
Insolvenzverwalter 78
5.5.1Organschaftliche Bestellung des Geschäftsführers und dienstvertragliche Anstellung 78
5.5.2Auskunftspflichten während des Eröffnungsverfahrens 79
5.5.3Auskunftspflichten während des eröffneten Verfahrens 79
5.5.4Kein Verweigerungsrecht 80
6. Die Regelungen im Kaufvertrag zumBetriebserwerb 81
6.1Keine Gewährleistung bei einem Erwerb aus derInsolvenz 81
6.2Übernahme der Assets 81
6.3Übernahme von Verträgen 82
6.3.1Generelles Konzept 82
6.3.2Vertragsübernahme im Konkreten 82
7. Vertragsmuster 84
7.1Betriebskauf durch Auffanggesellschaft 84
7.2Information der Arbeitnehmer zum Widerspruchsrecht 97
Bestellformular 100
Stichwortverzeichnis 106