Wucherähnliche Verbraucherdarlehens- und Arbeitsverträge.

Wucher gemäß § 138 Abs. 2 BGB lässt sich selten beweisen. Anhand der Rechtsprechung zum Darlehensrecht bildete sich deshalb das wucherähnliche Rechtgeschäft als Fallgruppe des § 138 Abs. 1 BGB heraus. Die Arbeit analysiert diese dogmatische Grundsteinlegung sowie deren Übertragung auf wucherähnliche Arbeitsverträge durch das BAG. Maßgebliche ungeschriebene Voraussetzung der Wucherähnlichkeit ist entgegen der herrschenden Auffassung die vertragsspezifische Schutzbedürftigkeit des Übervorteilten.

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Maßgebliches privatrechtliches Instrument zur Äquivalenzkontrolle bei Austauschverträgen ist
138 BGB. Wucher gemäß
138 Abs. 2 BGB lässt sich jedoch nur selten beweisen. Das Reichsgericht, und ihm folgend der Bundesgerichtshof, griffen deshalb bereits früh auf das wucherähnliche Rechtsgeschäft als Fallgruppe des
138 Abs. 1 BGB zurück. Insbesondere die Rechtsprechung zu Verbraucherdarlehensverträgen prägte das heutige Verständnis der Wucherähnlichkeit. Diese dogmatische Grundsteinlegung kann für die deutlich jüngere Diskussion um wucherähnliche Arbeitsverträge fruchtbar gemacht werden.

Wucherähnliche Verbraucherdarlehens- und Arbeitsverträge setzen mindestens ein Merkmal neben dem auffälligen Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung voraus. Entgegen der herrschenden Auffassung ist dies nicht die verwerfliche Gesinnung des Übervorteilenden, sondern die vertragsspezifische Schutzbedürftigkeit des Übervorteilten. Diese ist für jeden Vertragstypus gesondert zu ermitteln.