Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren.

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Grundlagen: A. Die Funktionen kommunaler Gebühren - B. Historisch-finanzwissenschaftliche Grundlagen der sozialen Funktion von Abgaben - C. Entwicklung des Meinungsstandes zu sozialen Gebührentarifen in der Rechtswissenschaft - 2. Teil: Verfassungsrechtliche Grenzen: A. Kompetenzielle Grenzen: Kompetenzielle Anforderungen an lenkende Gebühren - Kompetenzielle Grenzen einer kommunalen Sozialförderung durch Gebühren - B. Grenzen aus dem Begriff der Gebühr: Notwendigkeit eines verfassungsrechtlichen Gebührenbegriffs - Gewinnung des Gebührenbegriffs aus dem Steuerbegriff - Formeller oder Materieller Gebührenbegriff - C. Grenzen aus verfassungsrechtlichen Bemessungsprinzipien: Äquivalenzprinzip - Kostendeckungsprinzip - Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit - D. Grenzen aus dem Gleichheitssatz: Inhaltliche Anforderungen und dogmatische Struktur des Gleichheitssatzes - Der Gleichheitssatz und soziale Ermäßigungen - Der Gleichheitssatz und sozialmotivierte Erhöhungen - Art. 3 Abs. 1 GG und die Ausgestaltung sozialer Ermäßigungen - E. Sonstige verfassungsrechtliche Fragen: Sozialtarife und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Sozialtarife und Parlamentsvorbehalt - 3. Teil: Einfachgesetzliche Grenzen: A. Bundesrechtliche Vorgaben: § 90 Abs. 1 S. 2 SGB VIII - Abschließende Sozialförderung durch Bundesrecht - B. Landesrechtliche Vorgaben: Soziale Bemessungsmöglichkeiten nach dem Kommunalabgabengesetz - Soziale Bemessung der Elternbeiträge nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis