Vernehmungsverbote und Aussageverweigerungsrechte

In einem (Beweismittel)-Verfahren kommt jede natürliche Person als Zeuge in Betracht, die damit einige Pflichten trifft, u. a. die Verpflichtung, vor der Behörde wahrheitsgemäß und vollständig auszusagen. Vernehmungsverbote und Aussageverweigerungsrechte stellen die Ausnahme von dieser Aussagepflicht dar.

Während Vernehmungsverbote von Amts wegen wahrzunehmen sind (z. B. Geistliche oder Beamte), stellen Aussageverweigerungsrechte im Gegensatz dazu Entschlagungsrechte dar. Sie geben dem Zeugen das Recht, die gesamte Aussage oder auch nur die Beantwortung einzelner Fragen zu verweigern. Angehörigen der Prozesspartei und Personen, die durch ihre Aussage eine ihnen obliegende gesetzlich anerkannte Pflicht zur Verschwiegenheit verletzen würden (z. B. Bewährungshelfer, Mediatoren oder Ärzte) oder auch berufsmäßigen Parteienvertretern (z. B. Rechtsanwälte, Notare oder Wirtschaftstreuhänder) kommt beispielsweise ein Aussageverweigerungsrecht zu.

In diesem kompakten Werk werden die Vernehmungsverbote und Aussageverweigerungsrechte von Zeugen in den gängigsten österreichischen Verfahrensordnungen vereint dargestellt:

• in der Zivil- und Strafprozessordnung
• im allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz sowie im Verwaltungsstrafgesetz
• in der Bundesabgabenordnung und im Finanzstrafgesetz

Das Werk richtet sich an Studierende, Berufsanwärter und sämtliche Berufsgruppen im juristischen Fachbereich, bietet aber auch Nicht-Juristen und Personen, die als Zeugen in einem Verfahren aussagen müssen, konkrete Antworten auf rechtliche Fragen.