Kommunales Verbot von Außenwerbung am Beispiel alkoholhaltiger Getränke (eBook)

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2021 | 1. Auflage
126 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-2070-0 (ISBN)

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Kommunales Verbot von Außenwerbung am Beispiel alkoholhaltiger Getränke - Christoph Brüning, Christof Rambow, Asad Yasin
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Volksgewählte Organe der Städte und Gemeinden nehmen zu aktuellen Themen Stellung, beziehen Position und fassen Satzungsbeschlüsse als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung. Die "gefühlte" Selbstbetroffenheit steht dabei zur rechtlichen Selbstverwaltungskompetenz in einem spannungsreichen Verhältnis. Die Abgrenzung des (zulässigen) kommunalpolitischen vom (unzulässigen) allgemeinpolitischen Mandat bedarf daher immer wieder der Vergewisserung und Aktualisierung. Die vorliegende Studie weist an den mancherorts erwogenen Verboten von Werbung für alkoholhaltige Getränke auf öffentlichen Flächen und Anlagen einen Grenzübertritt nach.
Erscheint lt. Verlag 17.6.2021
Reihe/Serie Kommunalrechtliche Studien
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Allgemeinpolitisches Mandat • Gesundheitsschutz • Grundrechte • Kommunale Handlungsfelder • Kommunale Selbstverwaltung • örtliche Angelegenheiten • Satzung • Verbandskompetenz • Werbenutzungsverträge • Werbung • Wirtschaftswerbung
ISBN-10 3-7489-2070-9 / 3748920709
ISBN-13 978-3-7489-2070-0 / 9783748920700
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