Blick ins Buch

Bundesraumordnungspläne für Flughäfen.

Voraussetzungen, Inhalte und Bindungswirkungen flughafenbezogener Bundesraumordnungspläne nach § 17 Abs. 2 ROG.

Daniel Krebühl (Autor)

Buch | Softcover

427 Seiten

2021
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18369-2 (ISBN)

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Mit den durch die Novelle des Raumordnungsgesetzes in den Jahren 2008 und 2017 eingeführten Bundesraumordnungsplänen kann der Bund unter anderem Raumordnungspläne mit Standortkonzepten für Flughäfen aufstellen. Die Arbeit beleuchtet, welche Inhalte ein solcher Plan haben kann und welche Bindungswirkungen er gegenüber anderen Raumplanungen auslöst. Berücksichtigt werden auch die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundesraumordnungsplanung.

Raumordnung, die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums, erfolgt in Deutschland traditionell durch die Länder, die insbesondere die Raumordnungspläne für ihr Landesgebiet aufstellen. Diese Pläne legen unter anderem fest, wo sich Infrastrukturen, wie Flughäfen, befinden sollen. Nach
17 Abs. 2 Satz 1 ROG kann mittlerweile auch ein Bundesministerium einen Raumordnungsplan mit Standortkonzepten für Flughäfen als Grundlage ihrer verkehrlichen Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufstellen. Dadurch kann der Bund erstmals die raumordnerische Flughafenplanung beeinflussen. Die Untersuchung beleuchtet unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Pläne, welche Aussagen ein Bundesraumordnungsplan zu Flughäfen und den zu ihnen führenden Straßen- und Schienenwegen enthalten kann und welche Wirkungen diese Aussagen gegenüber anderen Raumplanungen, insbesondere den Raumordnungsplänen der Länder, haben.

Daniel Krebühl studied law from 2008 to 2013 at the University of Konstanz. Then, he was a research assistant at the Chair of Public Law with a focus on Administrative Law (Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Ibler) until 2016. After his legal clerkship at the District Court of Constance, he passed the second state exam in Stuttgart in 2018. Since 2019, he has been working as a laywer focusing on Public Law in Bonn.

Einleitung

I. Bundesraumordnungspläne im Bundesstaat

1. Untersuchungsgegenstand Bundesraumordnung
Bundesraumordnungspläne im Raumplanungssystem – Entwicklung der Bundesraumordnung

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Bundesraumordnungspläne
Gesetzgebungskompetenz – Verwaltungskompetenz

II. Bundesraumordnungspläne nach § 17 II 1 ROG

1. Flughafenbezogene Pläne nach § 17 II 1 ROG
Voraussetzungen der Aufstellung der Pläne nach § 17 II 1 ROG – Inhalte der Pläne nach § 17 II 1 ROG – Bindungswirkung der Festlegungen der Pläne nach § 17 II 1 ROG

2. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

»Mit seinem grundlegenden Werk über Bundesraumordnungspläner für Flughäfen hat Daniel Krebühl eine beeindruckende Arbeit vorgelegt, die einen überaus wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum darstellt. Jeder, der sich mit den rechtlichen Fragen der Bundesraumordnung in Zukunft vertieft beschäftigt, wird an den Überlegungen von Daniel Krebühl nicht vorbeikommen und sich mit diesen auseinandersetzen müssen.« Prof. Dr. Dieter Dörr, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022

»Daniel Krebühls Arbeit gibt wertvolle Anstöße zum weiteren Nachdenken über diese und weitere Rechtsfragen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum.« Dr. Boas Kümper, in: Raumforschung und Raumordnung | Spatial Research and Planning, Bd. 80, 3/2022

Erscheinungsdatum	15.09.2021
Reihe/Serie	Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht ; 16
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	626 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Bundesraumordnung • Flughäfen • Raumordnungspläne
ISBN-10	3-428-18369-X / 342818369X
ISBN-13	978-3-428-18369-2 / 9783428183692
Zustand	Neuware