Blankettstraftatbestände am Beispiel des Infektionsschutzgesetzes (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14,5, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Infektionsschutzgesetz ist Grundlage für eine ganze Reihe an Regelungen, die verhindern sollen, dass Infektionskrankheiten ausbrechen und sich verbreiten. Dazu verfolgt der Gesetzgeber zwei Strategien: das IfSG ermächtigt zunächst die sachnähere Exekutive, Verhaltensgebote zu erlassen, da diese effektiver und schneller reagieren kann. Zusätzlich knüpft es eine Straffolge daran, gegen diese Verhaltensgebote zu verstoßen, um deren Einhaltung abzusichern. Sollen Verstöße gegen Regelungen bestraft werden, die nicht aus der Feder der Legislative stammen, fordert dies eine besondere Form der Sanktionsnorm: das sogenannte Blankettstrafgesetz.

Solche Blankettstraftatbestände bringen mit Blick auf Verfassungsrecht und Strafrechtsdogmatik eigene Schwierigkeiten mit sich. Ziel dieser Studienarbeit soll sein aufzuzeigen, worin die Besonderheiten und Probleme der Blankettstrafgesetze liegen, und diese am Beispiel des Infektionsschutzgesetzes darzustellen.