Die Lizenzschranke als Abwehrmaßnahme im Steuerwettbewerb

Vergütungen für immaterielle Wirtschaftsgüter, die Steuerinländer an Steuerausländer entrichten, werden rechtspolitisch kritisch betrachtet. Damit zusammenhängende Gestaltungen im Steuerwettbewerb identifizierte der Gesetzgeber in Anknüpfung an Abstimmungsbemühungen auf internationaler Ebene als "schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" und reagierte mit
4 j EStG, der sog. Lizenzschranke.
Vorteile auf einen Blick

• Aufarbeitung der rechtspolitischen und volkswirtschaftlichen Hintergründe des Steuerwettbewerbs
• Begründung neuer dogmatischer Rechtfertigungslinien für Ungleichbehandlungen auf verfassungs- und unionsrechtlicher Ebene
• Anwendbarkeit auch über die Lizenzschranke hinaus auf andere Abwehrmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb

Der Autor ist Rechtsreferendar am OLG Düsseldorf und derzeit im Rahmen der Anwaltsstation im Bereich Kapitalmarktrecht tätig. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht von Prof. Dr. Marcel Krumm an der Universität Münster. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen, Wissenschaftler, Betriebs- und Volkswirte sowie alle am Thema der internationalen Ertragsbesteuerung Interessierte.