Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union - Christoph Degenhart, Hans-Detlef Horn, Dietrich Murswiek, Markus C. Kerber

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Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union (eBook)

Dokumentation der Verfahrensschriftsätze

Christoph Degenhart, Hans-Detlef Horn, Dietrich Murswiek, Markus C. Kerber (Autoren)

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2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-1080-0 (ISBN)

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Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine "Ultra-vires -Akte" rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.

Erscheint lt. Verlag	20.4.2021
Reihe/Serie	Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Asset Purchase Programme • Basic Law • Bundesverfassungsgericht • Constitutional identity • Court of Justice of the European Union • economic implications • Europäischer Gerichtshof • Europäische Zentralbank • Europarecht • european central bank • exceeding of competences • EZB • Federal Constitutional Court • Finanzverfassungsrecht • Geldpolitik • government bond purchases • Grundgesetz • Kompetenzüberschreitung • monetäre Staatsfinanzierung • monetary financing • monetary policy • Preisstabilität • Price Stability • Proportionality • Public Sector Purchase Programme • Staatsanleihekäufe • Staatsanleihen • ultra vires act • Ultra-vires-Akt • ultra-vires-Kontrolle • ultra vires review • Unionsrecht • Verfassungsidentität • Verfassungsrecht • Verhältnismäßigkeit • Währungsrecht • wirtschaftspolitische Auswirkungen
ISBN-10	3-7489-1080-0 / 3748910800
ISBN-13	978-3-7489-1080-0 / 9783748910800

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