Die Nichtangriffsverpflichtung im deutschen und europäischen Kartellrecht (eBook)

Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Nichtangriffsabreden in Patentlizenzverträgen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Zwangslizenzeinwand
eBook Download: PDF
2021 | 1. Auflage
226 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-2428-9 (ISBN)

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Die Nichtangriffsverpflichtung im deutschen und europäischen Kartellrecht - Anne-Kathrin Lauer
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Die Dissertation befasst sich mit der kartellrechtlichen Beurteilung von Nichtangriffsabreden zwischen Patentinhaber und Lizenznehmer sowie möglichen Ausnahmefallgruppen für kostenlose Lizenzen, überholte Technologie und Vergleichsvereinbarungen. Zudem werden Nichtangriffsverpflichtungen aus Treu und Glauben sowie Sonderkündigungsrechte des Patentinhabers für den Fall des Angriffs kartellrechtlich begutachtet. Schließlich widmet sich die Autorin der Frage, inwiefern sich aus der Rechtsprechung zum Zwangslizenzeinwand ein Wertungswiderspruch zur Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen ergibt.
Die Autorin hat an der Universität Heidelberg studiert und ist als Rechtsanwältin im Bereich des deutschen und europäischen Kartellrechts tätig.
Erscheint lt. Verlag 3.2.2021
Reihe/Serie Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Gewerblicher Rechtsschutz • Immaterialgüterrecht • IP • Nichtangriffsabrede • Patentrecht • Wettbewerbsrecht • Zwangslizenzeinwand
ISBN-10 3-7489-2428-3 / 3748924283
ISBN-13 978-3-7489-2428-9 / 9783748924289
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