Der Einfluss des Europäischen Beihilferechts auf nationale Steuervergünstigungen.

Florian Ferrenberg studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaft an der Universität Mannheim. Im Jahre 2012 erwarb er den Bachelor Unternehmensjurist (LL.B.) und legte im Jahr 2015 die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Von 2015 bis 2019 arbeitete er promotionsbegleitend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht, Universität Mannheim. Den juristischen Vorbereitungsdienst am OLG Karlsruhe mit Stationen in Mannheim und Frankfurt a.M. schloss er im Jahr 2019 mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung ab. Seitdem arbeitet er als Anwalt im Fachgebiet Steuerrecht in einer renommierten deutschen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt a.M.

1. Einführung: Vorbemerkung – Europäisierung des Steuerrechts – Das Europäische Beihilferecht – Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
2. Die Beihilfekontrolle: Das Verfahren bei der Überprüfung staatlicher Beihilfen – Die Nichtigkeit des Gewährungsaktes als Folge eines Verstoßes gegen das Durchführungsverbot – Die Rückforderung rechtswidrig gewährter Beihilfen – Rechtsschutz
3. Materielle Voraussetzungen des Beihilfetatbestandes: Begünstigung eines Unternehmens oder Produktionszweiges – Staatliche Mittelzuführung – Zurechnung an den Staat – Selektivität – Verfälschung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des Handels – Legal- und Ermessenausnahmen
4. Tax Rulings als Anwendungsgegenstand des Beihilfeverbotes: Tax Rulings – Tax Rulings und das Beihilfeverbot – Der Einfluss des Beihilferechts auf Doppelbesteuerungsabkommen – Beihilferelevanz deutscher Rechtsinstitute – Sonstige Maßnahmen gegen Steuervermeidung und Gewinnverlagerungen durch Tax Ru-lings
5. Der internationale Steuerwettbewerb und sein Verhältnis zum Beihilferecht: Wettbewerb der Steuersysteme – Europäischer Steuerwettbewerb
6. Schlussfolgerungen
Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis

»Am Ende des umfangreichen und klar gegliederten Werkes finden sich Thesen des Autors, welche einerseits kluge Analysen des Istzustandes enthalten, andererseits weitsichtig mögliche Wege zu einer vom Autor überzeugend begründeten Notwendigkeit der Rückbesinnung auf die ursprünglichen Ziele des Beihilfenrechtes aufzeigen. Ein sehr empfehlenswertes Werk.« Dr. Dirk T. Wiemer, in: Zeitschrift für Beihilferecht, 4/2021

»Am Ende des umfangreichen und klar gegliederten Werkes finden sich Thesen des Autors, welche einerseits kluge Analysen des Istzustandes enthalten, andererseits weitsichtig mögliche Wege zu einer vom Autor überzeugend begründeten Notwendigkeit der Rückbesinnung auf die ursprünglichen Ziele des Beihilfenrechtes aufzeigen. Ein sehr empfehlenswertes Werk.« Dr. Dirk T. Wiemer, in: Zeitschrift für Beihilferecht, 4/2021