Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPU und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfalle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind. Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPU und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Ruckgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.

Die zu den Kapiteln Ausarbeitung einer Patentanmeldung , Prüfbescheidserwiderung und Einspruch vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.

Neu in der 6. Auflage: 
Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen

Die Autorin:
Dr. rer. nat Arlett Großmann, European Patent Attorney, Patentanwaltin