VSBG Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Caroline Meller-Hannich ist Professorin an der Universität Halle-Wittenberg und hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Handelsrecht inne. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im nationalen und internationalen Zivilprozessrecht, einschließlich Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht, und im europäischen Privatrecht, insbesondere Verbraucherrecht. Caroline Meller-Hannich studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bochum und Bonn, wo sie 1994 ihr Erstes Juristisches Staatsexamen ablegte. 1997 schloss Meller-Hannich ihre Promotion im Zwangsvollstreckungsrecht bei Hans Friedhelm Gaul in Bonn ab. Im folgenden Jahr legte sie ihr Zweites Staatsexamen ab. In der Folge war sie zunächst Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschaftsrechtskanzlei in Köln, bevor sie sich wieder ihrer akademischen Laufbahn widmete und als wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl von Eberhard Schilken in Bonn arbeitete. Dort habilitierte sie sich 2005 mit einer Schrift zum Verbraucherschutz, und ihr wurde die venia legendi für die Fächer Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Europäisches Privatrecht erteilt. Im Jahr 2006 erhielt sie den Ruf nach Halle, wo sie seitdem lehrt, forscht und umfangreich publiziert.

InhaltsverzeichnisBearbeiterverzeichnis 3Vorwort 5Abkürzungsverzeichnis 13Literaturverzeichnis 18Überblick zur bestehenden Schlichtungspraxis 21Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)vom 19. Februar 2016Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
1 Anwendungsbereich 45
2 Verbraucherschlichtungsstelle 61Abschnitt 2 Private Verbraucherschlichtungsstellen
3 Träger der Verbraucherschlichtungsstelle 70
4 Zuständigkeit von Verbraucherschlichtungsstellen 75
5 Verfahrensordnung 90
6 Streitmittler 95
7 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Streitmittlers 110
8 Amtsdauer und Abberufung des Streitmittlers 130
9 Beteiligung von Verbraucherverbänden und Unternehmerverbänden 139
10 Informationspflichten der Verbraucherschlichtungsstelle 144Abschnitt 3 StreitbeilegungsverfahrenVor

11 bis 13 VSBG 148
11 Form von Mitteilungen 149
12 Verfahrenssprache 153
13 Vertretung 158
14 Ablehnungsgründe 163
15 Beendigung des Verfahrens auf Wunsch der Parteien 186
16 Unterrichtung der Parteien 195
17 Rechtliches Gehör 201
18 Mediation 207
19 Schlichtungsvorschlag 219
20 Verfahrensdauer 232
21 Abschluss des Verfahrens 236
22 Verschwiegenheit 239
23 Entgelt 250Abschnitt 4 Anerkennung privater Verbraucherschlichtungsstellen
24 Anerkennung 255
25 Antrag auf Anerkennung und Mitteilung von Änderungen 262
26 Widerruf der Anerkennung 271
27 Zuständige Behörde und Verordnungsermächtigung 276Abschnitt 5 Behördliche Verbraucherschlichtungsstellen
28 Behördliche Verbraucherschlichtungsstellen 282Abschnitt 6 Universalschlichtungsstellen der LänderVor
29 VSBG 290
29 Universalschlichtungsstelle und Verordnungsermächtigung 291
30 Zuständigkeit und Verfahren der Universalschlichtungsstelle 301
31 Gebühr 318Abschnitt 7 Zentrale Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung, Liste derVerbraucherschlichtungsstellen und Berichtspflichten
32 Zentrale Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung und Mitteilungspflichten derzuständigen Behörden und Aufsichtsbehörden 330
33 Liste der Verbraucherschlichtungsstellen sowie Zugang zur Liste der EuropäischenKommission und zur Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung 337
34 Berichtspflichten und Auskunftspflichten der Verbraucherschlichtungsstelle 342
35 Verbraucherschlichtungsbericht 352Abschnitt 8 Informationspflichten des Unternehmers
36 Allgemeine Informationspflicht 356
37 Informationen nach Entstehen der Streitigkeit 367Abschnitt 9 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
38 Zusammenarbeit mit ausländischen Streitbeilegungsstellen 374
39 Zusammenarbeit mit der Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung 377
40 Unterstützung von Verbrauchern bei grenzübergreifenden Streitigkeiten; Kontaktstelle für die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung 381Abschnitt 10 Schlussvorschriften
41 Bußgeldvorschriften 386
42 Verordnungsermächtigung 389
43 Projektförderung, Forschungsvorhaben, Bericht 393Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV)vom 28. 2. 2016
1 Antrag auf Anerkennung als private Verbraucherschlichtungsstelle 396
2 Angaben für die Liste der Verbraucherschlichtungsstellen 407
3 Webseite der Verbraucherschlichtungsstelle 411
4 Tätigkeitsbericht der Verbraucherschlichtungsstelle 419
5 Evaluationsbericht der Verbraucherschlichtungsstelle 427
6 Verbraucherschlichtungsbericht und Auswertung der Evaluationsberichte der Verbraucherschlichtungsstellen 430
7 Inkrafttreten 433AnhangAnhang 1 ADR-RichtlinieRICHTLINIE 2013/11/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 436Anhang 2 ODR-VerordnungVERORDNUNG (EU) NR. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 458Anhang 3 Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle nach
24 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 472Anhang 4 Anlage zur Notifizierung für die Anerkennung nach
24 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz 480Anhang 5 Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle nach
14 Absatz 3 UKlaG,

11, 16 FinSV 488Anhang 6 Anlage zur Notifizierung für die Anerkennung nach
14 Absatz 3 UKlaG,

11, 16 FinSV 495Sachverzeichnis 500

lt;p>"[...]Das hier anzuzeigende Werk von Althammer/Meller-Hannich gehört zu den umfangreicheren in dieser Kategorie. Es vereint neun Autoren, von denen fünf dem Universitätsbereich zuzurechnen sind. Dieser akademische Hintergrund wirkt sich auf das gesamte Werk aus. Statt sich allzu sehr in Einzelfragen zu vertiefen, zieht sich die Erörterung von Grundsatzfragen durch das gesamte Werk.[...]"

Prof. Dr. Klaus Tonner, Rostock, für die Zeitschrift "Verbraucher und Recht" 9/2018, zur 1. Auflage 2017