Die Feststellung des Widerrufs einer Erbeneinsetzung der verfügenden Person zu Lebzeiten

In BGer 5A_408/2016 anerkannte das Bundesgericht ein Feststellungsinteresse betreffend die Klage der verfügenden Person auf Feststellung des gültig erfolgten Widerrufs der Erbeneinsetzung. In der zentralen Frage wurde der Klägerin mithin das Vorliegen des für die allgemeine Feststellungsklage nach Art. 88 ZPO notwendigen besonderen Rechtsschutzinteresses zugestanden. Die Einordnung und Untersuchung dieses sog. Feststellungsinteresses ist Gegenstand der Arbeit. Es geht folglich um die Fragstellungen, welche Anforderungen an die Erfüllung des Feststellungsinteresses gestellt werden, welcher Entwicklung diese Voraussetzungen durch die bundesgerichtliche Rechtsprechung in einzelnen Bereichen unterliegen sowie welche Besonderheiten sich dabei im Erbrechtsprozess stellen.

Autor:
Jannick Andreas Walleser, BLaw

Herausgeber:
Thomas Sutter-Somm