Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen.

Buch | Softcover
374 Seiten
2021
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18158-2 (ISBN)
109,90 inkl. MwSt
Es ist anerkannt, dass Gesetze richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden sind. Ob auch Tarifverträge richtlinienkonform ausgelegt und fortgebildet werden müssen, ist jedoch ungeklärt. Tarifnormen wirken zwar ähnlich wie Gesetze. Zugleich sind Tarifverträge aber privatrechtliche Verträge. Die Arbeit beleuchtet sowohl eine auf das nationale Recht als auch eine auf Art. 288 Abs. 3 AEUV gestützte Pflicht zur richtlinienkonformen Tarifvertragsauslegung und -fortbildung.
Es ist seit langer Zeit anerkannt, dass Gesetze richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden sind. Ob auch Tarifverträge richtlinienkonform ausgelegt und fortgebildet werden müssen, ist jedoch ungeklärt. Die Tarifnormen wirken zwar ähnlich wie Gesetze. Zugleich sind Tarifverträge aber privatrechtliche Verträge.

Die Arbeit beantwortet die Forschungsfragen differenziert. Die Gerichte für Arbeitssachen sind weder aufgrund des nationalen Rechts noch des Unionsrechts verpflichtet, Tarifverträge privater Tarifvertragsparteien richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden. Demgegenüber sind Tarifverträge staatlicher Tarifvertragsparteien zugunsten der Arbeitnehmerseite richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden. Abschließend beleuchtet die Arbeit den Richtlinieneinfluss in Konstellationen, in denen die Exekutive die Geltung tarifvertraglicher Regelungen erstreckt - also den Einfluss auf allgemeinverbindliche Tarifverträge sowie Rechtsverordnungen, die auf Grundlage von

7, 7a AEntG erlassen werden.

Die Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht und dem KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreis ausgezeichnet.

Matthias Münder studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at Boston University School of Law, USA. After passing the First State Exam he worked for Prof. Dr. Matthias Jacobs at the Chair of Civil Law, Labour Law and Law of Civil Procedure at Bucerius Law School from January 2020 until June 2020. During this period, he wrote his dissertation under the supervision of Prof. Jacobs. Since February 2020 he is a clerk at the Hanseatic Higher Regional Court, Hamburg and in that capacity has worked i.a. for the German Federal Ministry of Labour and Social Affairs and at the Regional Labour Court Hamburg.

Einleitung
Beispielsfall – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen der Untersuchung
Richtlinien als Form der Rechtsetzung der EU – Grundsätze richtlinienkonformer Auslegung und Rechtsfortbildung – Maßstäbe der Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen – Maßstäbe der Rechtsfindung im Primärrecht
2. Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen
Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen in Rechtsprechung und Schrifttum – Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien – Nationale Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen – Unionsrechtliche Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen
Zusammenfassung der wesentlichen Prämissen und Ergebnisse
Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis

»Münder gelingt es, breit diskutierte Vorfragen so zu erfassen, dass sie Vorfragen seines eigentlichen Themas bleiben. Sein Fußnotenapparat lässt erkennen, wie intensiv er sich mit Rechtsprechung und Literatur zu den jeweiligen Einzelfragen auseinandergesetzt hat. Münder nimmt dem Lesenden, dem Detailkenntnisse in dem einen oder anderen Bereich fehlen, so sehr viel Arbeit ab und schafft für seine Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen ein tragfähiges Fundament. Er hat gezeigt, wie vielschichtig die Fragestellung ist und dass es einer Auseinandersetzung mit verschiedenen Ansätzen bedarf, um fundierte Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen machen zu können. Die Arbeit ist ein sehr lesenswerter, gewichtiger Beitrag zur bisher noch schmalen Diskussion dieses Themas.« Professorin Dr. Sudabeh Kamanabrou, in: Recht der Arbeit, 6/2021

»Münder gelingt es, breit diskutierte Vorfragen so zu erfassen, dass sie Vorfragen seines eigentlichen Themas bleiben. Sein Fußnotenapparat lässt erkennen, wie intensiv er sich mit Rechtsprechung und Literatur zu den jeweiligen Einzelfragen auseinandergesetzt hat. Münder nimmt dem Lesenden, dem Detailkenntnisse in dem einen oder anderen Bereich fehlen, so sehr viel Arbeit ab und schafft für seine Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen ein tragfähiges Fundament. Er hat gezeigt, wie vielschichtig die Fragestellung ist und dass es einer Auseinandersetzung mit verschiedenen Ansätzen bedarf, um fundierte Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen machen zu können. Die Arbeit ist ein sehr lesenswerter, gewichtiger Beitrag zur bisher noch schmalen Diskussion dieses Themas.« Professorin Dr. Sudabeh Kamanabrou, in: Recht der Arbeit, 6/2021

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht ; 365
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 547 g
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Schlagworte Europäisches Arbeitsrecht • Richtlinienkonforme Auslegung • Tarifvertragsrecht
ISBN-10 3-428-18158-1 / 3428181581
ISBN-13 978-3-428-18158-2 / 9783428181582
Zustand Neuware
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