Das NPD-Verbotsverfahren (eBook)

Dokumentation des Verfahrens der Jahre 2013 bis 2017 vor dem Bundesverfassungsgericht

Thomas Kliegel, Matthias Roßbach (Herausgeber)

eBook Download: PDF

2021 | 1. Auflage
1532 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-159557-8 (ISBN)

Das NPD-Verbotsverfahren der Jahre 2013 bis 2017 war eines der aufwändigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Inhaltlich hat das Urteil 'eine weit über die Entscheidung des konkreten Einzelfalls hinausgehende grundlegende Bedeutung für das Parteiverbotsverfahren als Kernbestandteil des Konzepts der wehrhaften Demokratie', wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle und der Richter des Bundesverfassungsgerichts und zuständige Berichterstatter Peter Müller im Geleitwort zu dieser Dokumentation schreiben. Die Dokumentation enthält nicht nur die Schriftsätze der Parteien und die Entscheidungen des Gerichts, sondern auch das vollständige Wortlautprotokoll der dreitägigen mündlichen Verhandlung. Zusammen mit einer Analyse der Erträge durch die Herausgeber geben diese Materialien einen vollständigen Überblick über den Verlauf des Verfahrens, das die prozeduralen und materiellen Maßstäbe des Parteiverbots aktualisiert und praktisch handhabbar gemacht hat.

Erscheint lt. Verlag	1.2.2021
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10	3-16-159557-2 / 3161595572
ISBN-13	978-3-16-159557-8 / 9783161595578

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