Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT - Berta Boknik

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Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT (eBook)

Eine Analyse anhand des Falls Achmea

Berta Boknik (Autor)

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2020 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-0929-3 (ISBN)

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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.

Erscheint lt. Verlag	24.11.2020
Reihe/Serie	Studien zum Internationalen Investitionsrecht - Studies in International Investment Law
Reihe/Serie	Studien zum Internationalen Investitionsrecht - Studies in International Investment Law
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Schlagworte	arbitration • Art. 18 AEUV • Art. 267 AEUV • Art. 31 WVK • Art. 344 AEUV • Art. 59 WVK • Auslegung Europäischer Verträge • Autonomie der Unionsrechtsordnung • Bilateral investment treaties • ceta • EuGH • EuGH-Rechtsprechung • EU-Osterweiterung • Europarecht • Fragmentierung der Völkerrechtsordnung • Gleichbehandlungsgrundsatz • Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens • Intra-EU BIT • Investitionsschiedsverfahren • Investitionsschutz • isds • Mehrebenensystem • normkonflikt • Regimeinteraktion • same subject matter • Schiedsgerichte • Streitbeilegungsklauseln • Streitbeilegungsmonopol • TTIP • völkerrechtliche Anwendbarkeit • völkerrechtliche Pflichtenkollision • Völkervertragsrecht • Vorlageberechtigung • Vorrangsregeln • Wiener Vertragsrechtskonvention • WVK
ISBN-10	3-7489-0929-2 / 3748909292
ISBN-13	978-3-7489-0929-3 / 9783748909293

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