MarkenG

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

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Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt.

In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa

• zu den Verletzungsansprüchen,
• zur Marke als Vermögensgegenstand,
• zu Anspruchskonkurrenzen,
• zum Eintragungsverfahren,
• zu den Kollektivmarken,
• zu den IR-Marken (PMMA),
• zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
• zur Grenzbeschlagnahme.

Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.

Ihre Vorteile auf einen Blick:

• klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
• Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
• Entscheidungsregister

Zur Neuauflage:
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.

Sie verarbeitet insbesondere

• die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
• die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
• das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
• die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.
• Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.

Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.

Zielgruppen:
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.