Die hoheitliche Einbindung sachverständiger Stellen in naturwissenschaftlich-technisch komplexen Zulassungsverfahren.

Johannes Schulte studied law at the Leibniz Universität Hannover from 2009 to 2014. After his first state examination and parallel to his legal clerkship, he began a doctorate with Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. (Chair of public law and administrative science). Johannes Schulte works as a lawyer since 2016.

§ 1 Einleitung
Problemstellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlegung
Naturwissenschaftlich-technisch komplexe Zulassungsverfahren – Sachverständige Stellen – Antragsteller – Prüfungsraster für die Untersuchung der Referenzgebiete

§ 3 Beratende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Der Sachverständige i. S. d. § 20 S. 1 AtG im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) in den gentechnikrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 3

§ 4 Entscheidungsbefugte sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Die Bundesnetzagentur im Planfeststellungsverfahren für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen – Der Gegensachverständige i. S. d. § 25 Abs. 5 S. 5 AMG im nationalen Arzneimittelzulassungsverfahren – Die Benannten Stellen im Konformitätsbewertungsverfahren für Hochrisiko-Medizinprodukte – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 4

§ 5 Belangwahrende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Die anerkannten Umweltverbände bei der Planfeststellung von Fernstraßenvorhaben – Die Ethik-Kommissionen bei der Genehmigung von klinischen Prüfungen von Arzneimitteln – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 5

§ 6 Vergleich und Analyse der Untersuchungsgruppen
Rechtlicher Rahmen – Einbindungsmodus – Abstrakt-organisatorische Anforderungen – Tätigkeit im Zulassungsverfahren – Gerichtliche Überprüfung

§ 7 Ergebnisse und Fazit

Literatur- und Auskunftsverzeichnis

Sachregister

»Die Untersuchung ist übersichtlich gegliedert, konsequent strukturiert, sprachlich klar formuliert und besticht durch ihre Verbindung konkreter Detailaussagen über den Rechtsrahmen und die Rechtspraxis der ausgewählten Referenzgebiete mit einer generalisierenden Herausarbeitung der abstrakt-organisatorischen Anforderungen an sachverständige Stellen, die in naturwissenschaftlich-technischen Zulassungsverfahren hoheitlich eingebunden werden sollen. Sie stellt damit eine praxisnahe und zugleich rechtswissenschaftlich fundierte Grundlage für alle rechtspolitischen Bemühungen dar, die administrativen Wissensgenerierungs- und Entscheidungsprozesse im demokratischen Rechtsstaat organisations- und verfahrensrechtlich adäquat auszugestalten.« Dr. Ulrich Storost, in: Fachbuchjournal, 3/2021

»Die Untersuchung ist übersichtlich gegliedert, konsequent strukturiert, sprachlich klar formuliert und besticht durch ihre Verbindung konkreter Detailaussagen über den Rechtsrahmen und die Rechtspraxis der ausgewählten Referenzgebiete mit einer generalisierenden Herausarbeitung der abstrakt-organisatorischen Anforderungen an sachverständige Stellen, die in naturwissenschaftlich-technischen Zulassungsverfahren hoheitlich eingebunden werden sollen. Sie stellt damit eine praxisnahe und zugleich rechtswissenschaftlich fundierte Grundlage für alle rechtspolitischen Bemühungen dar, die administrativen Wissensgenerierungs- und Entscheidungsprozesse im demokratischen Rechtsstaat organisations- und verfahrensrechtlich adäquat auszugestalten.« Dr. Ulrich Storost, in: Fachbuchjournal, 3/2021