Wegfall des Arbeitslosengeld II (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit - Mannheim/Schwerin, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit wird der Wegfall des Arbeitslosengeld II bei Nichterfüllung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.06.2016 (B 14 AS 30/15 R) erörtert.

Der Autor beschäftigt sich mit dem Urteil des BSG (§ 39 SGG) mit Sitz in Kassel, welches Revisions- sowie Rechtsbeschwerdeinstanz ist. Das BSG ist zuständig für die Überprüfung der Urteile der LSG, gegen die Revision eingelegt wurde. Das BSG führt keine Ermittlung des Sachverhaltes durch, sondern prüft grundsätzliche Rechtsfragen der Vorinstanzen beziehungsweise Verfahrensmängel.

Hierfür wird zunächst der Gegenstand der Entscheidung erläutert. Anschließend wird die Entscheidung des BSG ausführlich dargelegt. Mit Grundlage dieser Ergebnisse wird der Sachverhalt sowie die Entscheidung kritisch gewürdigt. Dazu wird jeweils die Rechtsnatur von Eingliederungsvereinbarungen und die Pflichtverletzungen aus dieser analysiert, auf das Urteil bezogen sowie kritisch hinterfragt.