Infektionsschutzgesetz

Die nun vorliegende aktualisierte und erweiterte 4. Auflage des bewährten Praktiker-Kommentars erläutert umfangreich und praxisnah neben den Neuerungen, welche das Masernschutzgesetz (MasernschutzG) mit sich brachte, insbesondere auch die Änderungen durch das Erste Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sowie das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Unter besonderer Berücksichtigung der im Rahmen der Corona-Pandemie bundesweit ergriffenen Maßnahmen sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung werden in der 4. Auflage die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bekämpfungsmaßnahmen umfassend dargelegt und Praxishinweise gegeben.

Kommentiert werden zudem insbesondere auch die infektionsschutzrechtlichen Entschädigungsregelungen, welche im Zusammenhang mit den Entwicklungen rund um das Corona-Virus eine besondere Aktualität erfahren und in der Beratungspraxis deutlich in den Fokus gerückt sind.

In diesem Zusammenhang wird auch die Anwendbarkeit weiterer Anspruchsgrundlagen (analoge Anwendung von §§ 56, 65 IfSG, enteignender Eingriff) analysiert.

Das Infektionsschutzgesetz und sein Vollzug haben für den öffentlichen Gesundheitsdienst erhebliche Bedeutung. Seine Anwendung setzt neben dem Verständnis des Gesetzestextes auch erhebliche Kenntnisse insbesondere des allgemeinen Verwaltungs- und Gefahrenabwehrrechts voraus.

Die vorliegende 4. Auflage der bewährten Kommentierung zielt wie gewohnt darauf ab, neben dem Infektionsschutzgesetz auch die relevanten Grundsätze aus den weiteren Rechtsgebieten, die bei dessen ordnungsgemäßen Vollzug tangiert werden, zu beleuchten und abgestimmt auf die Praxis insbesondere in Gesundheitsbehörden, Gerichten und in der Rechtsberatung darzustellen.

Der Verfasser, Jens Gerhardt, ist Jurist und in leitender Funktion in der Sonderorganisationseinheit Corona der Landeshauptstadt München tätig.

Sein Kommentar zur Trinkwasserverordnung ist im April 2020 bereits in der 2. Auflage ebenfalls im Verlag TWENTYSIX erschienen (ISBN 9783740706098).