Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg - dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß
21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Jens Schellenberger studied law at the University of Mannheim from 2007 to 2013. After the First State Examination in law in 2013, he worked as a freelancer in a legal repetition. From 2015 he completed the legal preparatory service at the Higher Regional Court in Karlsruhe. Jens Schellenberger has been working as a lawyer since completing his Legal Clerkship - including positions at the Baden-Württemberg Administrative Court and the Legal Service of the Baden-Württemberg State Parliament.
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene
3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge
4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen
5. Der Bürgerentscheid
6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
7. Reformvorschläge zu § 21 GemO
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021
»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021
| Erscheinungsdatum | 04.08.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1432 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 901 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Schlagworte | Baden-Württemberg • Bürgerbegehren • Bürgerentscheid |
| ISBN-10 | 3-428-15808-3 / 3428158083 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15808-9 / 9783428158089 |
| Zustand | Neuware |
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