Rückabwicklung von gemeinsamen Einrichtungen (eBook)
Nomos Verlag
978-3-7489-0801-2 (ISBN)
Ausgangspunkt sind die Beschlüsse des BAG vom 21.9.2016 und 25.1.2017, mit denen die Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen über gemeinsame Einrichtungen im Baugewerbe (SOKA-BAU) für unwirksam erklärt wurden. Der Gesetzgeber hat darauf mit dem Erlass des SoKaSiG reagiert. Die dagegen bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken werden in der Arbeit dargelegt und bewertet. Der Schutzzweck der SOKA-BAU erfordert dabei eine gesellschaftspolitische Betrachtung.
Das komplexe Gefüge der gemeinsamen Einrichtung verlangt neben der Befassung mit den bereicherungs-rechtlichen Themenkomplexen, maßgeblich der Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB, die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Gesellschaftsformen als mögliche Rechtsträger.
| Erscheint lt. Verlag | 27.4.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Arbeits- und Sozialrecht | Arbeits- und Sozialrecht |
| Verlagsort | Baden-Baden |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Schlagworte | Allgemeines Zivilrecht • Allgemeinverbindlicherklärung • Bereicherungsrecht • Entreicherung • gemeinsame Einrichtung • Gesellschaftsrecht • Leistungskondiktion • Rückabwicklung • SOKA-BAU • Tarifvertragsrecht • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-7489-0801-6 / 3748908016 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-0801-2 / 9783748908012 |
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