Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa - Robert Chr. van Ooyen

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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa (eBook)

Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta

Robert Chr. van Ooyen (Autor)

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2020 | 8. Auflage
523 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-0798-5 (ISBN)

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Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.
Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.

Erscheint lt. Verlag	13.5.2020
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Schlagworte	Bundesverfassungsgericht • Europarecht • Lissabon • Maastricht • Solange • Staat • Staatstheorie • Völkerrecht
ISBN-10	3-7489-0798-2 / 3748907982
ISBN-13	978-3-7489-0798-5 / 9783748907985

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