Additive Grundrechtseingriffe (eBook)

Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik

(Autor)

eBook Download: PDF
2020 | 1. Auflage
426 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-0175-4 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Additive Grundrechtseingriffe - Alexander Brade
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff "zusammenzufassen". Zweitens wird die grundrechtsdogmatische "Verarbeitung" des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Erscheint lt. Verlag 2.3.2020
Reihe/Serie Studien zum öffentlichen Recht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Additiver Grundrechtseingriff • Art. 19 Abs. 2 GG • Belastungskumulation • BGH • BKA • Bundesgerichtshof • Bundeskriminalamt • Bundesverfassungsgericht • BVerfG • EGMR • Eingriffsaddition • EuGH • Europäischer Gerichtshof • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte • GG • Global Positioning System • GPS • Grundgesetz • Grundrechtsdogmatik • Immissionsschutzrecht • Kumulation von Grundrechtsbeeinträchtigungen • Kumulativer Grundrechtseingriff • Observationen • Polizeirecht • Schutz der Privatsphäre • Summenbelastung • Umweltrecht • Verborgene Ermittlungsmethoden • Verfassung • Verfassungsbeschwerde • Verhältnismäßigkeit • Vorratsdatenspeicherung • Wesensgehaltsgarantie
ISBN-10 3-7489-0175-5 / 3748901755
ISBN-13 978-3-7489-0175-4 / 9783748901754
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