Entscheidungen des EuGH (eBook)
1000 Seiten
UTB GmbH (Verlag)
978-3-8463-5388-2 (ISBN)
Prof. Dr. Matthias Pechstein ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder.
Prof. Dr. Matthias Pechstein ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder.
Vorwort V
Inhaltsübersicht IX
I. Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht
II. Mitgliedschaftsordnung
III. Auswirkungen des Unionsrechts auf den nationalen Verwaltungsvollzug und das nationale Prozessrecht
1. Verwaltungsvollzug
2. Einstweiliger Rechtsschutz
3. Klagen vor nationalen Gerichten
IV. Befugnisse der EZB
I. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
II. Gesetzgebungsnotstand
III. Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen; Durchführungsrechtsakte
IV. Initiativrecht der Kommission
I. Primäres Unionsrecht
II. Sekundäres Unionsrecht
1. Verordnungen
2. Richtlinien
III. EU und Völkerrecht
1. Die Vertragsschließungskompetenzen der Europäischen Union
2. Verfahren der Beschlussfassung über völkerrechtliche Abkommen der Union
3. Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Abkommen im Unionsrecht, insbesondere im Rahmen der WTO
4. Die unionsinterne Wirkung von Assoziationsratsbeschlüssen
5. Bindung der EU an Resolutionen des UN-Sicherheitsrates
IV. Auslegung des Unionsrechts
V. Schadenersatzansprüche bei Verletzung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten
I. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
1. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens
2. Annahmefähigkeit der Vorlagefrage
II. Aufsichtsklage, Art. 258 AEUV
1. Zulässigkeit
2. Begründetheit
3. Zwangsgeld
III. Nichtigkeitsklage, Art. 263 AEUV
2. Klageberechtigung
3. Wirkung des Nichtigkeitsurteils
IV. Untätigkeitsklage, Art. 265f. AEUV
V. Amtshaftungsklage, Art. 340 AEUV
1. Funktionen der Amtshaftungsklage
2. Begründetheit
VI. Einstweiliger Rechtsschutz, Art. 278f. AEUV
VII. Inzidentrüge, Art. 277 AEUV
VIII. EuGH und internationale Gerichte
I. Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV
II. Allgemeines Diskriminierungsverbot in Verbindung mit der unionsbürgerlichen Freizügigkeit, Art. 21 AEUV
III. Unionsbürgerliche Freizügigkeit, Art. 21 AEUV
IV. Unionsbürgerschaft, Art. 20 AEUV
I. Die Bindung der Unionsorgane an die Unionsgrundrechte
II. Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte
III. Horizontale Anwendbarkeit
IV. Grundrechtswirkungen auf Ebene der Grundfreiheiten. Grundfreiheiten
I. Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV
1. Begriff der Ware
2. Zollunion
3. Abgrenzung Warenverkehrsfreiheit und staatliche Beihilfe
4. Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung gem. Art. 34, 35 AEUV
5. Grenzüberschreitender Bezug
6. Rechtfertigung
II. Rechtsangleichung im Binnenmarkt, Art. 114 ff. AEUV
III. Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 ff. AEUV
1. Begriff des Arbeitnehmers
2. Grenzüberschreitender Bezug
3. Begünstigte
4. Verpflichtete der Arbeitnehmerfreizügigkeit
5. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot
6. Rechtfertigung
IV. Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV
1. Begriff der Niederlassung
2. Grenzüberschreitender Bezug
3. Ausübung öffentlicher Gewalt
4. Verpflichtete
5. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot
6. Diplomanerkennung
7. Rechtfertigung
V. Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 ff. AEUV
1. Begriff der Dienstleistung
2. Grenzüberschreitender Bezug
3. Begünstigte
4. Verpflichtete
5. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot
6. Rechtfertigung
VI. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit,
Art. 63 ff. AEUV
1. Begriff des Kapital- und Zahlungsverkehrs
2. Eingriff
3. Rechtfertigung
I. Unternehmen und öffentliche Unternehmen
1. Begriff des Unternehmens
2. Rechtsanwaltskammern als Unternehmen
3. Sozialversicherungsanstalten als Unternehmen, Art. 106 Abs. 2 AEUV
II. Kartellverbot, Art. 101 AEUV
III. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV
IV. Fusionskontrolle
V. Beihilfenrecht, Art. 107f. AEUV
...
Erscheint lt. Verlag | 20.4.2020 |
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Verlagsort | Stuttgart |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Europarecht | |
Schlagworte | Europäischer Gerichtshof • Europäisches Recht • Europäische Union • Europarecht • Gerichtsurteile • Grundfreiheiten • Jura • Kommentar • Kommentierte Entscheidungen • Lehrbuch • Öffentliches Recht • Recht • Straßburg • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Wettbewerbsrecht |
ISBN-10 | 3-8463-5388-4 / 3846353884 |
ISBN-13 | 978-3-8463-5388-2 / 9783846353882 |
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Größe: 1,3 MB
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