Wettbewerbsrecht

Dr. Nathalie Mahmoudi ist Partnerin der Rechtsanwaltssozietät Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB. Sie ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei berät und vertritt Mandanten zum Wirtschafts-, Medien- und Datenschutzrecht. 2012 erhielt Nathalie Mahmoudi den 1. Platz des Soldan Kanzleigründungspreises der u.a. vom Deutschen Anwaltverein in Kooperation mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vergeben wird. Sie ist Mitherausgeberin der Festschrift „Kunst – Wissenschaft – Recht – Management“. Sie ist Mitglied des Instituts für Kunst und Recht (IFKUR). Darüber hinaus ist sie Autorin zahlreicher Fachpublikationen und hält regelmäßig Vorträge. Nathalie Mahmoudi wird vom TüV Hessen empfohlen als Anwältin für den Direktvertrieb. Nach dem Studium in Bonn, Barcelona und Köln wurde Nathalie Mahmoudi an der Universität Potsdam zum internationalen öffentlichen Wirtschaftsrecht promoviert.

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Autorin
Abkürzungsverzeichnis

1Einführung

2Materielles Wettbewerbsrecht
2.1Systematik und Definition
2.2Geschützte Rechtsgüter
2.3Verbot unlauterer geschäftlicher Handlung (§ 3 UWG)
2.4Unlautere geschäftliche Handlung
2.4.1Unlauterkeit (§ 3a UWG)
2.4.2Mitbewerberschutz (§ 4 Nr. 1 bis 4 UWG)
2.4.2.1Verbot der Verletzung der Geschäftsehre (§ 4 Nr. 1 UWG)
2.4.2.2Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG)
2.4.2.3Unlautere Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG)
2.4.3Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG)
2.4.4Irreführungsverbot
2.4.5Irreführung durch Unterlassen (§ 5a UWG)
2.4.6Vergleichende Werbung (§ 6 UWG)
2.4.7Belästigende Werbung (§ 7 UWG)

3Rechtsfolgen des UWG
3.1Beseitigung und Unterlassung (§ 8 UWG)
3.2Anspruchsgegner
3.3Missbräuchliche Geltendmachung
3.4Schadenersatzanspruch (§ 9 UWG)
3.5Anspruch auf Gewinnabschöpfung (§ 10 UWG)

4Verfahrensrecht
4.1Abmahnung
4.1.1Definition Abmahnung
4.1.2Komponenten der Abmahnung
4.2Reaktion des Abgemahnten
4.3Unterlassungsvertrag
4.3.1Bezifferte Vertragsstrafe
4.3.2Hamburger Brauch
4.3.3Exkurs: Bedingung und Befristung
4.3.4Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.3.5Modifizierte Unterlassungserklärung
4.4Abmahnkosten
4.4.1Kostenerstattung
4.4.2Exkurs
4.4.3Kosten dem Grunde nach
4.4.4Kosten der Höhe nach
4.4.4.1Abmahnung durch interne Rechtsabteilung
4.4.4.2Abmahnung durch einen Verein/Verband
4.4.4.3Abmahnung durch externen Rechtsanwalt
4.5Streitwertbemessung
4.5.1Exkurs: unberechtigte Abmahnung/Schutzrechtsverwarnung
4.5.2Exkurs: Rechtswidrige Abmahnung
4.5.3Exkurs: aufgedrängte oder getürkte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
4.5.4Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.6Einstweilige Verfügung
4.6.1Zuständigkeit
4.6.1.1Exkurs: Zuständigkeiten – Was bringt der fliegende Gerichtsstand?
4.6.1.2Exkurs: Forum Shopping
4.6.2Verfügungsgrund
4.6.3Verfügungsantrag
4.7Beschluss- und Urteilsverfügung
4.8Zustellung und Vollziehung
4.9Rechtsbehelfe
4.10Schadenersatz gemäß § 945 ZPO
4.11Schutzschrift
4.12Abschlussverfahren
4.13Hauptsacheverfahren
4.14Verstöße
4.15Fristen

5Praktische Anwendungsfälle
5.1Pflichtangaben für einen Webshop
5.2Voraussetzungen für einen Hinweis auf eine OS-Plattform
5.3Textilkennzeichnung
5.4Verbraucherprodukte

6Strafrecht (§ 16 Abs. 2 UWG)

7Exkurs: Facebook
7.1DSGVO
7.2UWG
7.2.1Urteil des LG Hamburg zum Like-Button
7.2.2Folgerungen aus dem Urteil für Unternehmen
7.2.2.1Abgrenzung zu bezahlten Empfehlungen
7.2.2.2Weitere Konstellationen
7.2.3Internetwerbung mit Äußerungen Dritter
7.2.3.1Meinungsumfragen
7.2.3.2Testberichte und andere Veröffentlichungen
7.2.3.3Gütesiegel und Auszeichnungen

Reihe „Wirtschaftsrecht kompakt“

Das vorliegende Buch soll mehrere Funktionen erfüllen: Es ermöglicht einen ersten Einblick in die komplexen Zusammenhänge des gewerblichen Rechtsschutzes, hier des Wettbewerbsrechts. Das Wettbewerbsrecht ist eine Spezialmaterie, die sich nur mit langjähriger Berufserfahrung vollständig erschließt. Viele Aspekte sind dem sonstigen Zivilrecht unbekannt und sollen mit diesem Werk veranschaulicht werden. Daneben bietet das Werk aber auch viele Beispiele und Formulierungen, die auch dem erfahrenen Wettbewerbsrechtler eine Stütze sind. Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz ist mein Branchenfokus seit vielen Jahren der Direktvertrieb. Hier finden sich abermals viele Besonderheiten, die im vorliegenden Buch besonders beleuchtet werden. Hierzu zählen insbesondere die Abgrenzung eines legalen Vertriebssystems zu einem illegalen Schneeball- und Pyramidensystem.