Sichere Abrechnung von Erschließungsbeiträgen online

Hans-Joachim Neumann Hans-Joachim Neumann war viele Jahre als juristischer Staatsbeamter für die Beratung von Städten und Gemeinden und für die Entscheidung über Widersprüche im Erschließungsbeitragsrecht zuständig. In dieser Zeit konnte er umfangreiche Erfahrungen sammeln. Er weiß also, wo seinen Kollegen in den Kommunen der Schuh drückt. Er war jahrelang Erster Bürgermeister der Stadt Schwabmünchen. Und als Bürgermeister erlebte er wieder und wieder, welchen Problemen sich seine Mitarbeiter im Bereich Beitragswesen tagtäglich stellen müssen.

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– Kommunalabgabengesetz Sachsen

– Kommunalabgabengesetz Sachsen-Anhalt

– Kommunalabgabengesetz Schleswig-Holstein

– Kommunalabgabengesetz Thüringen

1 Allgemeine Vorbemerkung
1/1 Grundbegriffe

– 1/1 Grundbegriffe

– 1/1.1 Erschließungsbeitrag

– 1/1.2 Erschließungsanlagen

– 1/1.3 Erschließungsaufwand

1/2 Aktuelle Gesetzgebung
1/3 Stufen der Beitragserhebung

– 1/3.1 Aufwendungsphase

– 1/3.2 Verteilungsphase

– 1/3.3 Heranziehungsphase

1/4 Erstmalige Herstellung

– 1/4 Erstmalige Herstellung

– 1/4.2 Vorhandene Erschließungsanlagen

– 1/4.3 Bereits hergestellte Erschließungsanlagen im Beitrittsgebiet

– 1/4.4 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

2 Erschließungsrecht
2/2 Vorbemerkung
2/3 Erschließungslast

– 2/3.1 Allgemeine Bedeutung

– 2/3.2 Erschließungsbeitragsrechtliche Bedeutung

2/4 Erschließungsvertrag

– 2/4.1 Übertragung der Erschließung

– 2/4.2 Inhalt des Erschließungsvertrags

– 2/4.3 Wirkung des Erschließungsvertrags

2/5 Bindung an den Bebauungsplan

– 2/5.1 Zulässigkeit der Herstellung

– 2/5.2 Planmäßigkeit der Herstellung

3 Erschließungsbeitragssatzung
3/2 Vorbemerkung
3/3 Unverzichtbare Regelungen

– 3/3.1 Art der Erschließungsanlagen

– 3/3.2 Regelung des Verteilungsmaßstabs

– 3/3.3 Merkmale der endgültigen Herstellung

– 3/3.4 Zuordnung der erschlossenen Grundstücke

3/4 Verzichtbare Regelungen

– 3/4.1 Umfang der Erschließungsanlagen

– 3/4.2 Art der Aufwandsermittlung

– 3/4.3 Kostenspaltung

– 3/4.4 Aufwandsermittlung

4 Beitragsfähige Erschließungsanlagen
4/2 Vorbemerkung
4/3 Erschließungsbeitragsfähige Anlagenarten

– 4/3.1 Anbaustraßen

– 4/3.2 Nicht befahrbare Verkehrsanlagen

– 4/3.3 Anbaufreie Sammelstraßen

– 4/3.4 Parkflächen

– 4/3.5 Grünanlagen

– 4/3.6 Immissionsschutzanlagen

5 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
5/2 Vorbemerkung
5/3 Umfang des Erschließungsaufwands

– 5/3.1 Berücksichtigungsfähige Maßnahmen

– 5/3.2 Ausgenommene Maßnahmen

5/4 Erforderlichkeit des Erschließungsaufwands

– 5/4.1 Erforderliche Erschließungsanlagen

– 5/4.2 Erforderlichkeit der Kosten

5/5 Ermittlung des Erschließungsaufwands

– 5/5.1 Ermittlungsmethode

– 5/5.2 Ermittlungsraum

6 Verteilung des Erschließungsaufwands
6/2 Vorbemerkung
6/3 Grundlagen der Aufwandserteilung

– 6/3.1 Umlegungsfähiger Erschließungsaufwand

– 6/3.2 Gegenstand der Aufwandsverteilung

– 6/3.3 Flächenbeschränkung

– 6/3.4 Mehrfacherschließung

– 6/3.5 Anwendung des Verteilungsmaßstabs

6/4 Abrechnungsgebiete der Anlagentypen

– 6/4.1 Anbaustraßen

– 6/4.2 Anbaufreie Sammelstraßen

– 6/4.3 Nicht befahrbare Verkehrsanlagen

– 6/4.4 Parkflächen

– 6/4.5 Selbstständige Grünanlagen und Kinderspielplätze

– 6/4.6 Immissionsschutzanlagen

7 Sachliche Erschließungsbeitragspflicht
7/2 Vorbemerkung
7/3 Entstehung der Beitragspflichten

– 7/3.1 Grundlagen der Beitragspflicht

– 7/3.2 Kostenspaltung

– 7/3.3 Verjährung und Verwirkung

– 7/3.4 Einzelfälle

7/4 Beitragspflichtige Grundstücke

– 7/4.1 Begriff des Grundstücks

– 7/4.2 Beachtliche Nutzbarkeit

– 7/4.3 Erschlossene Grundstücke

8 Vorgezogene Leistungen
8/2 Vorbemerkung
8/3 Vorausleistungen

– 8/3.1 Zulässigkeit der Vorausleistung

– 8/3.2 Wirkung der Vorausleistung

8/4 Ablösung

– 8/4.1 Zulässigkeit der Ablösung

– 8/4.2 Wirkung der Ablösung

9 Erhebung des Erschließungsbeitrags
9/2 Persönliche Beitragspflicht

– 9/2.1 Vorbemerkung

– 9/2.2 Bestimmung des Beitragsschuldners

9/3 Bescheide

– 9/3.1 Beitragsbescheid

– 9/3.2 Duldungsbescheid

10 Billigkeitsmaßnahmen
10/2 Vorbemerkung
10/3 Erlass des Erschließungsbeitrags

– 10/3.1 Vorbemerkung

– 10/3.2 Erlasstatbestände

– 10/3.3 Billigkeitsentscheidung

10/4 Landwirtschaftliches Stundungsprivileg

– 10/4.1 Vorbemerkung

– 10/4.2 Stundungsvoraussetzungen

– 10/4.3 Bewilligung der Stundung

11 Abrechnungsbeispiele
11/2 Vorbemerkung
11/3 Anbaustraßen

– 11/3.1 Einzelabrechnung

– 11/3.2 Abschnittsabrechnung

– 11/3.3 Gemeinsame Abrechnung

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