154. Kapitel. Anforderungen an Hygiene und Schutzmaßnahmen

1. Infektionsgefährdungen

Berufsbedingte Kontakte mit SARS-CoV-2 können durch Kontakt mit infizierten Patienten in der Arztpraxis, im Krankenhaus oder beim Transport von infizierten Patienten z. B. im Flugzeug und im Krankenwagen stattfinden. Weiterhin kann ein berufsbedingter Kontakt in Laboratorien erfolgen, in denen Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden. In diesen Betrieben, vor allem den Einrichtungen des Gesundheitswesens sind Maßnahmen, die sich am System der Biostoffverordnung, die im Kapitel 3 erläutert worden sind, mehr oder weniger intensiv getroffen worden.

2. Viele Branchen betroffen

Zu den Dienstleistungsbetrieben, in denen infizierte Personen typischerweise auftreten, gehören z. B. Apotheken. Bereits vor der Corona-Krise hatten die Bundesapothekerkammer und die Berufsgenossenschaft Gesundheit und Wohlfahrtspflege (BGW) eine Empfehlung eines betrieblichen Pandemieplans veröffentlicht: „Influenzapandemie – Risikomanagement in Apotheken“. Wiederum stehen Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung und Schutzausrüstungen im Mittelpunkt (www.bgw-online.de). Ähnliche Empfehlungen hat die BGW auch für Frisiersalons und zahnärztliche Praxen auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Der Grundsatz des präventiven Arbeitsschutzes, dass Gefährdungen so weit wie möglich zu vermeiden sind, hat inzwischen für zahlreiche Branchen konkrete Konsequenzen. Dies bedeutet z. B., dass auch bei Dienstleistungen auf einen größeren Abstand geachtet werden muss. Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) hat am 20.03.2020 dazu Empfehlungen veröffentlicht, dass und wie im Kassenbereich ein größerer Abstand zwischen Kunden und Beschäftigten gehalten werden kann (www.bghw.de).

Möglicherweise ist es geboten, nicht mehr alle Kassen zu besetzen, so dass auf diese Weise die Abstände vergrößert werden können. Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) empfiehlt weiter, dass Schutzmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehören selbstverständlich Desinfektionsmittel und genügend Zeit, mehrmals am Tag den Arbeitsbereich zu desinfizieren. Auf Wunsch sollten den Beschäftigten Einweghandschuhe zur Verfügung gestellt werden bei gleichzeitiger Unterweisung in deren hygienische Handhabung. Durchsichtige Trennwände können gerade bei ungünstiger Belüftung ein geeignetes Mittel sein. Den Beschäftigten in Tankstellen wird empfohlen, die Tankrechnungen grundsätzlich am Nachtschalter bezahlen zu lassen. Ähnliche Empfehlungen sind auch für die Beschäftigten in der Gastronomie veröffentlicht worden, weil sich hier vergleichbare Fragen stellen. Zum Teil überschneidet sich diese Empfehlungen mit den 16Anordnungen der Gesundheitsämter an die Inhaber von Restaurants und Geschäften, doch dürfen die betrieblichen Akteure nicht auf das Gesundheitsamt warten, sondern müssen auch ihren eigenen Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz nachkommen.

Solche Regeln sind konsequent, denn zu den von der Biostoffverordnung erfassten Tätigkeiten gehören auch alle Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte mit Biostoffen (also auch Viren wie SARS-Cov-2, dem Erreger der Erkrankung Covid-19) „in Kontakt kommen können“. Bei der wachsenden Zahl unerkannt infizierter Menschen kann auch das Kassieren im Supermarkt eine solche gefährdende Tätigkeit sein.

3. Grundsätze der Hygiene

Selbst wenn die hohen Anforderungen der Biostoffverordnung nicht in allen Dienstleistungsbetrieben gelten, so verlangt doch § 4 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) von allen Arbeitgebern auch unabhängig von der Biostoffverordnung, dass die Grundsätze der Hygiene beachtet werden. Dies sind vor allem die Grundsätze, die das Robert-Koch-Institut aufstellt und auf seiner Homepage dokumentiert. Konkrete und betriebsnahe Grundsätze sind z. B. von der BG Bau, die auch für das Gebäudereinigerhandwerk zuständig ist, dokumentiert worden, die auch eine einfache Gefährdungsbeurteilung veröffentlicht hat, die Betriebe nutzen können, die bisher solche Instrumente nicht genutzt haben (www.bgbau.de). Es zeigt sich hier, wie wichtig ortsnahe Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärztliche Dienste sind.

Eine spezielle Anforderung wird in § 4 Abs. 2 ArbStättV normiert; hier wird der hygienische Zustand der Arbeitsstätte als eine Rechtspflicht des Arbeitgebers verlangt. Dies betrifft z. B. Fälle, in denen sich Tröpfcheninfektionen auf Möbeln und Einrichtungsgegenständen oder dem Fußboden in der Arbeitsstätte festsetzen können. Daher ist ein Hygieneplan erforderlich, der sich an den Hinweisen in Anhang 2 der Technischen Regel für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250 orientieren kann (www.baua.de/abas).

In diesen Fällen ist eine regelmäßige Desinfektion vorzunehmen. Zu diesem Zweck sind auch regelmäßig Desinfektionsmittel zu beschaffen. Das Problem der Beschaffung von Desinfektionsmitteln hat sich früh gestellt. Die Bundesstelle für Chemikalien hat daher bereits Anfang März in einer Allgemeinverfügung alle Apotheker und Pharmaunternehmen berechtigt, in den nächsten sechs Monaten selbst solche Desinfektionsmittel herzustellen. Natürlich wird eine professionelle Arbeit verlangt, doch werden die Apotheker in dieser Zeit von bestimmten formellen Anforderungen freigestellt. Auf diese Weise soll es gelingen, regelmäßig und zügig Desinfektionsmittel zu beschaffen.

Effektiver Hygieneschutz muss auch gesichert werden, wenn die Reinigung durch Fremdpersonal vorgenommen wird. Der Auftraggeber muss nach § 8 ArbSchG mit den Verantwortlichen der Fremdfirma klären, wie die Schutzmaßnahmen aufgeteilt werden (wer ist z. B. für Desinfektionsmittel zuständig?). Der Zugang zu Sanitärräumen zum regelmäßigen Händewaschen muss für alle in der Arbeitsstätte Tätigen gesichert werden.

174. Schwangere und Stillende

Weiter stellen sich in allen Betrieben personenbezogene Anforderungen, denn für verschiedene...