Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Durch mehrere hoechstrichterliche Urteile war grosse Unsicherheit entstanden, inwiefern Kapitalgesellschaften Gesellschaftern Kredit geben durften. Der Gesetzgeber hat zum 1. November 2008 das Kapitalerhaltungs- und das Kapitalaufbringungsrecht reformiert, um insbesondere den in Konzernen gebrauchlichen Liquiditatsausgleich (Cash Pooling) rechtssicher zu ermoeglichen.
Das Werk zeichnet kritisch nach, wie es zu den Neuregelungen kam. Anschliessend wird eroertert, unter welchen Voraussetzungen AG und GmbH unter den Neuregelungen in den verschiedenen Konzernkonstellationen (Vertragskonzern, isolierter Gewinnabfuhrungsvertrag, faktischer Konzern) an Cash-Pool-Systemen teilnehmen durfen. Dabei untersucht der Autor das Zusammenspiel der konzernrechtlichen Sonderregeln mit den kapitalerhaltungs- und kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelungen. Die Studie zeigt auf, dass primar die Geschaftsleiter des Mutterunternehmens verpflichtet sind, dafur zu sorgen, dass Cash Pooling entsprechend den unter der neuen Rechtslage geltenden Voraussetzungen praktiziert wird. Der Autor eroertert zudem, wie sich das neue Recht der Gesellschafterdarlehen auf die Praxis des Cash Pooling auswirkt.