Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Kartelle bestehen zumeist aus einer Vielzahl von Kontakten und Absprachen, die uber Jahre hinweg von mitunter wechselnden Beteiligten getroffen werden. Die Europaische Kommission betrachtet solche komplexen Gebilde in standiger Entscheidungspraxis und unter Billigung der europaischen Rechtsprechung als "einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung" gegen das europaische Kartellverbot - mit praktisch ausserst relevanten Konsequenzen: Nicht nur wird eine Gesamtverantwortlichkeit der Beteiligten fur das so gebildete Gesamtkartell begrundet. Es kommt auch zu weiteren, fur die Beteiligten regelmassig nachteiligen Auswirkungen, z.B. auf die Verjahrung, die Bussgeldbemessung und die Wirkung von Kronzeugenantragen.

Der Autor wertet ausfuhrlich die Entscheidungspraxis von Kommission und Gerichten zur "einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung" aus und stellt die Voraussetzungen und Folgen der Annahme dieser Rechtsfigur dar. Abschliessend wird sie einer kritischen Wurdigung unterzogen.