Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

Patente fur Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umkampften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer haufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und wurden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte fur sie lange Zeit wegen Beschrankung der arztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EPUE 2000 gesetzlich anerkannt.
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen fur ihre Patentierung, die moeglichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzmoeglichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschlagige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene Loesungsvorschlage.