Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie"
Probleme, Risiken, verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bindungen, Folgerungen für die Mitbestimmung und strategische Überlegungen
Seiten
2015
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-6595-7 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-6595-7 (ISBN)
Die soziale Demokratie und die oeffentliche Infrastruktur geraten immer mehr durch das Primat von wirtschaftlicher Liberalisierung und Privatisierung unter Druck. Genau das sollte aber durch das Sozialstaatsgebot unserer Verfassung ausgeschlossen werden.
Der Autor formuliert in seinem Werk zum Thema soziale Demokratie und Mitbestimmung, dass sich das Wirtschaftliche wieder dem Sozialen und Demokratischen unterordnen muss. Die Regeln des Marktes durfen nicht die soziale Situation des Menschen bestimmen. Dafur braucht es einen handlungsfahigen Staat, der sich strikt an seinen verfassungsrechtlichen Auftrag halt.
Will der Staat seine Pflichtaufgaben zuruckgewinnen, so halt es der Autor fur unumganglich, Privatisierungen staatlicher Infrastruktur zuruckzunehmen und weitere Privatisierungen zu unterlassen. Das gilt auch fur Europa. Auch spricht sich der Autor fur eine institutionelle Aufwertung von Gewerkschaften und Mitbestimmung aus. Gerade die Gewerkschaften koennen den Staat darin unterstutzen, das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes auch durchzusetzen.
Der Autor formuliert in seinem Werk zum Thema soziale Demokratie und Mitbestimmung, dass sich das Wirtschaftliche wieder dem Sozialen und Demokratischen unterordnen muss. Die Regeln des Marktes durfen nicht die soziale Situation des Menschen bestimmen. Dafur braucht es einen handlungsfahigen Staat, der sich strikt an seinen verfassungsrechtlichen Auftrag halt.
Will der Staat seine Pflichtaufgaben zuruckgewinnen, so halt es der Autor fur unumganglich, Privatisierungen staatlicher Infrastruktur zuruckzunehmen und weitere Privatisierungen zu unterlassen. Das gilt auch fur Europa. Auch spricht sich der Autor fur eine institutionelle Aufwertung von Gewerkschaften und Mitbestimmung aus. Gerade die Gewerkschaften koennen den Staat darin unterstutzen, das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes auch durchzusetzen.
Erscheint lt. Verlag | 17.9.2015 |
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Reihe/Serie | Schriften der Hans-Böckler-Stiftung ; 84 |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
ISBN-10 | 3-8452-6595-7 / 3845265957 |
ISBN-13 | 978-3-8452-6595-7 / 9783845265957 |
Zustand | Neuware |
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