Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung

Die Medienordnung bewegt sich zwischen den Modellen von "Exklusivitat" und "Grundversorgung" und muss kontinuierlich im Hinblick auf normative Setzungen und regulatorische Erfordernisse im politischen und gesellschaftlichen Diskurs uberpruft werden. Exklusive Angebote in den elektronischen Medien ermoeglichen, Kunden zu gewinnen und zu binden sowie den Wert des Angebots zu erhoehen. Zugleich aber kann Exklusivitat die Freiheit der Informationsgewinnung und der Meinungsbildung beeintrachtigen und die Voraussetzungen des informationellen Sozial- und Bildungsstaats gefahrden. Sie kann den Wettbewerb beschranken und neuen Anbietern den Zutritt zum Markt verwehren. Die entscheidende Frage ist daher, wie die organisatorischen und regulatorischen Infrastrukturen fur Neue Medien zu gestalten sind, um berechtigten wirtschaftlichen Interessen Raum zu geben, zugleich aber Wettbewerb und Chancengleichheit, Informations- und Meinungsfreiheit, sozialen Ausgleich und demokratische Beteiligung zu sichern.

Die vorliegend dokumentierte Tagung widmete sich der Suche nach Loesungen zu dieser Frage. Aus unterschiedlichen Perspektiven und mit dem Wissen verschiedener Disziplinen befassten sich jeweils ein Informatiker und ein Jurist mit der Frage, was "Exklusivitat" und "Grundversorgung" in einer konvergenten Welt noch bedeuten koennen, und eroerterten umfassend die erforderliche rechtliche und technische Gestaltung der Medienordnung. Die Stiftungstagung der Alcatel-Lucent Stiftung (zugleich EMR-Workshop) ist Teil der Reihe jahrlicher Tagungen "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik", die moeglichst fruhzeitige interdisziplinare Problemdiskurse anstreben.

Prof. Dr. Alexander Rossnagel ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts fur Europaisches Medienrecht (EMR), Saarbrucken. Er ist Vizeprasident und Universitatsprofessor fur OEffentliches Recht an der Universitat Kassel und dort wissenschaftlicher Leiter der "Projektgruppe verfassungsvertragliche Technikgestaltung (provet)" im Forschungszentrum fur Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) .