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Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Ein legitimes Instrument der Investitionsförderung?

Hans Heller (Autor)

544 Seiten
2013
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4988-9 (ISBN)
179,95 inkl. MwSt
Das Werk setzt sich kritisch mit der Freistellung von der Regulierung nach Art. 36 RL 2009/73/EG ( 28a EnWG) auseinander: Danach koennen grosse neue Erdgasinfrastrukturen zeitlich befristet von den wesentlichen Vorgaben des sektorspezifischen Regulierungsrecht fur den Erdgassektor freigestellt werden.
Die Arbeit geht den grundlegenden Fragen nach, ob sich dieses Regelungskonzept erstens ordnungspolitisch uberhaupt legitimieren lasst und zweitens mit hoeherrangigem Unionsprimarrecht - insbesondere Art. 102 AEUV - vereinbart werden kann; oekonomische Ansatze werden dazu in juristische Dimensionen uberfuhrt: Fur neue Erdgasinfrastrukturen, die oekonomisch gesprochen die Charakteristika eines monopolistischen Engpassbereichs bzw. juristisch gesprochen einer "wesentlichen Einrichtung" aufweisen, werden beide Fragen verneint.
Ausserdem werden alle fur die Praxis wichtigen Fragenkreise aufgeworfen und einer praktischen Loesung zugefuhrt: Schwerpunktmassig werden die materiellen Freistellungsvoraussetzungen, das Freistellungsverfahren sowie die Rechtsschutzmoeglichkeiten erarbeitet. Abschliessend zeigt der Autor Moeglichkeiten auf, wie entgegenstehende Vorgaben des Unionsprimarrechts im Konfliktfall dennoch von nachteilig betroffenen Unternehmen durchgesetzt werden koennen.
Erscheint lt. Verlag 9.10.2013
Reihe/Serie Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin ; 51
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
ISBN-10 3-8452-4988-9 / 3845249889
ISBN-13 978-3-8452-4988-9 / 9783845249889
Zustand Neuware
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