Regel oder Ausnahme? - Die einstweilige Leistungsverfügung am Beispiel des § 83 EEG 2014

Das EEG enthalt in 83 EEG 2014 eine besondere Regelung fur den einstweiligen Rechtsschutz des Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber. Abweichend von der Grundkonstellation des einstweiligen Rechtsschutzes sieht das EEG die Durchsetzung der Rechte des Anlagenbetreibers durch eine sog. Leistungsverfugung vor und modifiziert die Anforderungen an den Verfugungsgrund. Das Werk setzt sich zunachst mit den Grundlagen der Leistungsverfugung nach der ZPO auseinander und nimmt kritisch zu der restriktiven Anwendung in der Praxis Stellung. Der Hauptteil des Werkes beschaftigt sich sodann mit den Einzelheiten der Regelung in 83 EEG 2014 und bewertet die Rechtsschutzmoeglichkeiten in verschiedenen praktischen Konstellationen des EEG. Hierbei wird insbesondere auf die Rechtsprechung eingegangen und herausgearbeitet, dass der Sinn und Zweck der Norm in der Rechtspraxis vielfach nicht hinreichend beachtet wird.