Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

Dieser Leitfaden zum Handelsrecht der Zweigniederlassung schliesst endlich eine Lucke auf einem praktisch sehr relevanten Gebiet. Trotz grundlegender AEnderungen der 13 bis 13g HGB zuletzt durch EHUG und MoMiG blieb das registerrechtliche Verfahren der Zweigniederlassung in- und auslandischer Unternehmen eine schwer zugangliche Spezialmaterie.
Dabei macht die Verschrankung des deutschen Rechts mit dem Europaischen den besonderen Reiz dieses Themas aus, und zwar in dreifacher Hinsicht: Zum ersten wurde nach der Zweigniederlassungsrichtlinie das deutsche Recht der Zweigniederlassung voellig neu gefasst. Zum zweiten hat die Rechtsprechung des EuGH mit den bahnbrechenden Urteilen zu Centros, UEberseering, Inspire Art und Cartesio der deutschen Sitztheorie jedenfalls im Hinblick auf EU- und EWR-auslandische Unternehmen den Boden entzogen. Zum dritten werfen die registerrechtlichen Anforderungen an Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Hauptniederlassung oder Sitz im Ausland aufgrund der europaischen Niederlassungsfreiheit in der deutschen Rechtsprechung zahlreiche Probleme auf. Hier konnten die beruflichen Erfahrungen der Autorin zur registerrechtlichen Praxis als Notarin einfliessen.