Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Das Buch erlautert das zivilgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA in separaten Landerberichten. Zunachst werden Fragen der nationalen und internationalen Gerichtszustandigkeit sowie der am Verfahren beteiligten Personen (Aktiv- und Passlegitimation) eroertert. Im ausfuhrlichen Verfahrensteil wird auf das Beweisverfahren, das Grenzbeschlagnahmeverfahren, das Institut der Schutzrechtsverwarnung (Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung) sowie auf die sonstigen, im Patent- und Markenrecht relevanten Verfahren wie das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder das negative Feststellungsverfahren eingegangen. Anschliessend werden die verschiedenen Anspruche gegen Schutzrechtsverletzer diskutiert. Nach Vorstellung der landerspezifischen Regeln fasst der Autor in einem abschliessenden Vergleichsteil die wichtigsten Unterschiede zusammen und unterzieht sie einer Analyse.