Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Den Binnenhafen kommt eine Schlusselrolle fur die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Guterumschlags und Schnittstellen fur die Verkehrstrager Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte fur Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Guterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazitatsengpassen in den Hafen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfaltige Konflikte nach sich: Benoetigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflachen, um welche die Hafenbetreiber haufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlagigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Berucksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewaltigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedurftige Hafen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte fur hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.