Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

Die Autorin behandelt den Boersenruckzug (Delisting) unter verfassungs-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkten. Sie zeigt, dass die Annahme des BGH, der Ruckzug von der Boerse bei einem regularen Delisting erfordere ein Pflichtangebot des Mehrheitsaktionars, den Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung ubersteigt. Das regulare Delisting ist eine unternehmerische Entscheidung, ein Pflichtangebot bedarf somit einer gesetzlichen Normierung. Der Widerruf zur Boersenzulassung beruhrt nicht den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Die Verkehrsfahigkeit der Aktie stellt nur eine blosse Erwartung dar, die verfassungsrechtlich nicht geschutzt ist.
Die Hauptversammlung ist vorbehaltlich statutarischer Regelung nicht zustandig fur die Durchfuhrung des regularen Delistings. Die Grundsatze der Holzmuller/Gelatine-Rechtsprechung finden mangels tiefen Eingriffs in die Aktionarsrechte keine Anwendung. Kapitalmarktrechtliche Vorschriften koennen nur ausnahmsweise zum Schutze der Anleger bei einem regularen Delisting herangezogen werden. Teilweise verhindern diese Normen eine Ermessensbetatigung im Einzelfall bzw. das Ermessen der zustandigen Stelle ist auf Null reduziert, wenn die Voraussetzungen eines Widerrufs erfullt sind. Ein gesellschaftsrechtliches Austrittsrecht der Aktionare bei einem regularen Delisting besteht nicht.
Die Studie richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kapitalmarktrechts.