Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzufuhren. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung hoechst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Pramisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielraume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein koennen und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschlage fur den europaischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch prasentiert die Erkenntnisse des vom BMBF gefoerderten Projekts"Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)", das von der Projektgruppe verfassungsvertragliche Technikgestaltung (provet) der Universitat Kassel und dem Institut fur Europaisches Medienrecht (EMR) in Saarbrucken durchgefuhrt wurde.