Die Patentierung embryonaler Stammzellen

Die Arbeit befasst sich insbesondere vor dem Hintergrund des 2011 ergangenen Brustle-Urteils des EuGH mit der Zulassigkeit von Patenten auf embryonale Stammzellen.
Neben einer detaillierten Analyse der einschlagigen Rechtsvorschriften wird die Problematik vor allem unter dem Aspekt der Wechselwirkungen zwischen oeffentlich-rechtlichen Verwertungsverboten und Patentverboten untersucht. Dabei wird herausgearbeitet, dass Patentverbote zwingend an die Vorgaben des oeffentlichen Rechts gebunden sind und eine Aufstellung eigener Bewertungsmassstabe fur die patentierte Technologie abseits der Vorgaben des oeffentlichen Rechts, wie durch das Europaische Patentamt, die Biotechnologie-Richtlinie und den EuGH erfolgt, nicht zulassig ist.
Loesungsansatze legen die Patentverbote im Lichte der untersuchten Wechselwirkungen aus und fuhren diese naher an die Vorgaben des oeffentlichen Rechts heran. Im Hinblick auf die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen kommt die Arbeit zu differenzierenden Ergebnissen.
Die Arbeit wurde mit dem Appelhagen-Stifterpreis ausgezeichnet.